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   VG Berlin, 27.07.2012 - 14 L 139.12   

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VG Berlin, 27.07.2012 - 14 L 139.12 (https://dejure.org/2012,35357)
VG Berlin, Entscheidung vom 27.07.2012 - 14 L 139.12 (https://dejure.org/2012,35357)
VG Berlin, Entscheidung vom 27. Juli 2012 - 14 L 139.12 (https://dejure.org/2012,35357)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Berlin, 01.08.2011 - 14 L 157.11

    Oberschulplatzvergabe nach neuem Schulgesetz rechtmäßig

    Auszug aus VG Berlin, 27.07.2012 - 14 L 139.12
    Die insofern zu Unrecht besetzten Plätze an der Solling-Schule gehören zur Summe der vergabefähigen Schulplätze (vgl. Beschluss der Kammer vom 1. August 2011 - VG 14 L 157.11 -, Beschlussabdruck Seite 6).

    Entsprechendes hat die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 1. August 2011 im Verfahren VG 14 L 157.11 (Beschlussabdruck Seite 5) betreffend die Carl-Zeiss-Oberschule ausgeführt: "... kann der Aufnahmeausschuss seine Funktion, im Falle der Übernachfrage unter Wahrung des Gehörs der Erziehungsberechtigten eine ermessenfehlerfreie Auswahlentscheidung über die Vergabe vorhandener Förderbedarfsplätze vorzubereiten (vgl. dazu auch auf die Verwaltungsvorschrift Schulen Nr. 15/2010 vom 26. Oktober 2010 unter "Verfahrensgrundsätze")...".

  • VG Berlin, 04.08.2005 - 14 A 33.05
    Auszug aus VG Berlin, 27.07.2012 - 14 L 139.12
    Bei § 17 Abs. 4 SchulG handelt es sich zudem um eine Vorschrift im Rahmen des Abschnitts zu "Gliederung und Organisation" der Schule, die regelmäßig kein subjektives Recht eines Bewerbers auf Einrichtung einer Schulklasse begründet (vgl. Beschluss der Kammer vom 4. August 2005 - VG 14 A 33.05).
  • VG Berlin, 15.07.2014 - 14 K 85.14

    Integrationskinder: Schulplatzvergabe rechtswidrig

    Von einer bloßen "Konkretisierung" der voranstehenden Vorschriften des Abschnitts V - "Sonderpädagogische Förderung" - kann hier indes nicht gesprochen werden (vgl. schon Beschluss der Kammer vom 27. Juli 2012 - VG 14 L 139.12 -, juris, Rdnrn. 13 ff.).
  • VG Berlin, 30.07.2019 - 14 L 249.19

    Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Konrad-Duden-Schule

    Ihre gegenteilige bisherige, zunächst noch zur alten Rechtslage ergangene ... Rechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse der Kammer vom 1. September 2017 - VG 14 L 759.17 -, ... vom 1. September 2016, a.a.O., vom 27. Februar 2012 - VG 14 L 139.12 - und vom 1. August 2011 - VG 14 L 157.11 -) gibt die Kammer auf.
  • VG Berlin, 30.07.2019 - 14 L 250.19

    Vergabe von Schulplätzen an der Konrad-Duden-Schule

    Ihre gegenteilige bisherige, zunächst noch zur alten Rechtslage ergangene ... Rechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse der Kammer vom 1. September 2017 - VG 14 L 759.17 -, ... vom 1. September 2016, a.a.O., vom 27. Februar 2012 - VG 14 L 139.12 - und vom 1. August 2011 - VG 14 L 157.11 -) gibt die Kammer auf.
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