Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Fehlender Link zur Schlichtungsplattform ist wettbewerbswidrig

 
• IWW
• JurPC

  Onlinestreitbeilegungsplattform

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung einer Information über die OS-Plattform als Hinweis eines Onlinehändlers an Verbraucher durch einen Link

• online-und-recht.de

  Fehlender Link zur OS-Schlichtungsplattform auf Webseite ist Wettbewerbsverstoß

• kanzlei.biz

  Pflicht für Onlinehändler zur Verlinkung auf OS-Plattform

• rabüro.de

  Fehlender Link auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Verbraucherstreitbeilegung: Fehlender Link zur OS-Plattform kann abgemahnt werden

• lhr-law.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Abmahnungen wegen OS-Plattform

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist ein Wettbewerbsverstoß

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig - LG Bochum bestätigt einstweilige Verfügung - Hinweispflicht auch vor Start der Streitschlichtungsplattform

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Fehlender Link auf OS-Plattform

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Online-Händler muss zur Online-Streitbeilegungs-Plattform verlinken

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahn-Wahnsinn: Fehlender Link auf Schlichtungs-Plattform

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverletzung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abmahngefahr: Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Fehlen des Hinweises auf die ODR-Onlineplattform ist wettbewerbswidrig

• rofast.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Kein Hinweis auf Online-Streitbeilegungsplattform ist wettbewerbswidrig

• kfz-sh.de (Kurzinformation)

  Informationspflichten für Onlinehändler

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Fehlender Link zur Onlinestreitbeilegungs-Plattform wettbewerbswidrig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Vorsicht Onlinehändler! Fehlender Hinweis auf Streitschlichtungsstelle ist Wettbewerbsverstoß

• verbraucherstreitbeilegung.de (Kurzinformation)

  Umsetzung der Informationspflichten aus der ODR-Verordnung

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Fehlender Hinweis auf Online-Streitschlichtungsplattform ist wettbewerbswidrig

• tw-law.de (Kurzinformation)

  ODR-Verordnung: Hinweispflicht auf Streitschlichtung

Besprechungen u.ä.

• beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

  Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

Verfahrensgang

• LG Bochum, 09.02.2016 - 14 O 21/16
• LG Bochum, 31.03.2016 - 14 O 21/16

Papierfundstellen

• MMR 2016, 540
• K&R 2016, 436

Wird zitiert von ...

• OLG Koblenz, 25.01.2017 - 9 W 426/16

  Unterlassener Link auf OS-Plattform in Angeboten auf einer Verkaufsplattform

  Dieses Verständnis wird in der bisher veröffentlichten Literatur, soweit sich die Verfasser mit der vorliegenden Frage befassen, überwiegend geteilt (Ziegler/Smirra, Neue Informationspflichten im Zusammenhang mit alternativer Streitbeilegung, MMR 2016, 291; Föhlisch/Löwer, Die Entwicklung des E-Commerce-Rechts seit Mitte 2015, VuR 2016, 443 mit ausdrücklicher Ablehnung der Entscheidung des LG Dresden; Junker, Anm. 3 zur Entscheidung des LG Bochum v. 31.03.2016 - 14 O 21/16 - in jurisPR-ITR 14/2016; so wohl auch Weiden, Aktuelle Berichte - März 2016, GRUR 2016, 250).