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   LAG Düsseldorf, 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01   

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https://dejure.org/2002,5798
LAG Düsseldorf, 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01 (https://dejure.org/2002,5798)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01 (https://dejure.org/2002,5798)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. August 2002 - 14 Sa 1748/01 (https://dejure.org/2002,5798)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einzelvertragliche Zusage einer Zuwendung in Form eines 13. Monatsgehalts; Anspruch auf Vergütung; Zahlung einer Zuwendung in Höhe einer vollen Dezembervergütung; Auslegung eines Arbeitsvertrages; Konstitutiver Charakter eines Arbeitsvertrages

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 133, 157 BGB
    Einzelvertragliche Zusage einer Zuwendung ("13. Monatsgehalt")

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 157
    Einzelvertragliche Zusage einer Zuwendung ("13. Monatsgehalt")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 18.08.1998 - 1 AZR 589/97

    Arbeitsentgelt: Ablösung tariflicher Ansprüche durch Betriebsvereinbarung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01
    Dieser Einwand verliert jedoch entscheidend an Gewicht, wenn wie hier nur ein Teil des Regelwerks Inhalt des Arbeitsvertrages ist und im übrigen die Betriebsvereinbarung ihre Bedeutung für das Arbeitsverhältnis behält (vgl. BAG, Urteil vom 18.08.1998, NZA 1999, 659 ff., unter II 1 b cc der Gründe).

    Sie war schon vor Inkrafttreten des AGBG allgemein anerkannt und galt auch für Formularverträge (z.B: BAG, Urteil vom 16.10.1991, AP Nr. 1 zu § 19 BErzGG, zu II 2 b der Gründe; Urteil vom 18.08.1998, a.a.O., zu II 1 c Gründe; Urteil vom 12.12.2000 - 1 AZR 183/00 - n.v., zu II 2 d der Gründe).

    Eine solche Regelung wäre nämlich wegen der im Vergleich zum Einzelvertrag leichteren Abänderbarkeit von Betriebsvereinbarungen für den Arbeitgeber günstiger (vgl. BAG, Urteil vom 18.08.1998, a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 30.08.1999 - 18 Sa 855/99
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01
    Die Kammer hat im Anschluss an das Urteil des LAG Düsseldorf vom 30.08.1999 - 18 Sa 855/99 - eine konstitutive Regelung angenommen.

    Die erkennende Kammer folgt dem Urteil der 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30.08.1999 - 18 Sa 855/99 - in einem gleich gelagerten Fall.

  • BAG, 12.12.2000 - 1 AZR 183/00

    Reduzierung einer Verdienstsicherung nach Sozialplan - Einzelvertragliche

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.08.2002 - 14 Sa 1748/01
    Sie war schon vor Inkrafttreten des AGBG allgemein anerkannt und galt auch für Formularverträge (z.B: BAG, Urteil vom 16.10.1991, AP Nr. 1 zu § 19 BErzGG, zu II 2 b der Gründe; Urteil vom 18.08.1998, a.a.O., zu II 1 c Gründe; Urteil vom 12.12.2000 - 1 AZR 183/00 - n.v., zu II 2 d der Gründe).
  • BAG, 24.09.2003 - 10 AZR 34/03

    Zuwendung - Vertragsauslegung

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. August 2002 - 14 Sa 1748/01 - wird zurückgewiesen.
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