Rechtsprechung
   OLG Dresden, 30.08.2005 - 14 U 498/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung für Google AdWords

  • linksandlaw.de

    Unterscheidungskraft der Wort- / Bildmarke Plakat 24

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanpruch wegen einer Markenrechtsverletzung; Schutzumfang eines Zeichens nach der Proportionalität von Kennzeichnungskraft und Schutzumfang, wenn sich das Zeichen lediglich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt; Die Zahl "24" als ein Kürzel und Synonym in den unterschiedlichsten Wortzusammenstellungen und Bereichen des Lebens für eine Internetpräsenz und damit eine rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen ; Ausschluss der Berücksichtigung des Freihaltebedürfnisses von Mitbewerbern durch eine eingetragene Marke beim Deutschen Patentamt und Markenamt; Anforderungen an die markenrechtliche Verwechslungsgefahr; Anforderungen an die markenmäßige Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Google AdWords keine Markenverletzung

  • beck.de (Leitsatz)

    AdWords als Markenrechtsverletzung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2006, 326
  • K&R 2007, 240



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07  

    Markenverletzung durch AdWords - bananabay

    Dieses wird soweit ersichtlich in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch nicht (mehr) in Zweifel (so noch ehemals OLG Dresden, Urteil vom 30.8.2005 - 14 U 498/05 - MMR 2006, 326 f.) gezogen.
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06  

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Eine Markenbenutzung im Sinne einer Verletzungshandlung setzt demnach voraus, dass sie jedenfalls im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes auch der Unterscheidung der Waren bzw. Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderen Unternehmen dient (hier bejaht - vgl. OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05 .).

    Eine Markenbenutzung im Sinne einer Verletzungshandlung setzt demnach voraus, dass sie jedenfalls im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes auch der Unterscheidung der Waren bzw. Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderen Unternehmen dienst (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2005, Az.: 14 U 498/05).

    Der vorliegende Fall ist nicht vergleichbar mit dem von der Klägerin zitierten Verfahren Landgericht Leipzig, 05 O 146/05; OLG Dresden 14 U 498/05.

  • OLG Dresden, 09.01.2007 - 14 U 1958/06  

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung

    Der Senat hat in der Entscheidung MMR 2006, 326 die Frage, ob bei der Buchung von Adwords eine markenmäßige Benutzung vorliegt, offen gelassen, und sich dagegen ausgesprochen, dass dies bei rein beschreibenden Angaben möglich ist.
  • LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06  

    Markenverletzung durch AdWord

    Bei dem Zeichen " ... " handelt es sich um eine typische Markenbezeichnung, die keinen beschreibenden Inhalt erkennen lässt (vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326 zu einem beschreibenden Adword).
  • LG Leipzig, 12.09.2006 - 5 O 1174/06  

    Zulässigkeit der Verwendung von sogenannten AdWords bei der Suchmaschine Google;

    Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 08.02.2005 (Az.: 05 O 146/05 Vgl. MMR 2006, 622 ff.; bestätigt durch Urteil des OLG Dresden, Az.: 14 U 498/05 a. a. O., MMR 2006, 326 f.) ausgeführt hat, fehlt es bei der bloßen Buchung bzw. Festlegung von AdWords im Zusammenhang mit dem Werbeangebot von Internetsuchmaschinen an einem unerlässlichen, tatbestandsmäßigen Merkmal einer Markenverletzungshandlung.
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06  

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Bei der Bezeichnung "Saroso" handelt es sich um eine typische Bezeichnung, die keinen beschreibenden Inhalt erkennen lässt (vgl. OLG Dresden, MMR 2006, 326 zu einem beschreibenden Adword).
  • LG Hamburg, 25.10.2011 - 312 O 118/11  

    “fliesen24″ Kein Unterlassungsanspruch bei beschreibender Marke

    Denn für einen Online-Versandhandel (der als weitere Dienstleistung Informationen über Fliesen zur Verfügung stellt) wird dieser Zusatz vom Verkehr als werbeüblicher Hinweis auf die 24-stündige Erreichbarkeit verstanden, d.h. Hinweis auf ein rund um die Uhr verfügbares Waren- bzw. Dienstleistungsangebot (vgl. auch OLG Dresden MMR 2006, 326 - Plakat 24 ; BGH GRUR 2002, 544, Tz. 41 - Bank 24 sowiedie als Anlage K 20 vorgelegten Entscheidungen des BPatG zu den Marken JobScout24, GesundheitsScout 24 und ImmobilienScout 24).
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