Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 07.12.2007 - 14 U 57/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übertragung eines elterlichen Hausgrundstücks auf die Kinder unter Einräumung eines Wohnrechts auf Lebenszeit; Zahlung einer Geldrente an einen überlebenden Ehegatte nach Auszug in ein Pflegeheim wegen des Eintritts dauernder Pflegebedürftigkeit; Feststellung eines ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Hausübertragung - Anspruch auf Geldrente
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 157; BGB § 313; BGB § 1092; BGB § 1093
Keine Geldrente für Wohnrechtsberechtigten nach Einzug in ein Pflegeheim - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Einräumung eines lebenslangen Wohnrechts bei Hausübertragung versus Pflegebedürftigkeit
- IWW (Zusammenfassung)
Sozialhilferegress - Auslegung eines Überlassungsvertrags
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Lebenslanges Wohnrecht im Haus - Zieht die Mutter ins Pflegeheim um, schulden die Kinder keine Geldrente als Ausgleich
- streifler.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Einräumung eines lebenslangen Wohnrechts bei Hausübertragung versus Pflegebedürftigkeit
- anwalt.de (Kurzinformation)
Einräumung eines lebenslangen Wohnrechts bei Hausübertragung wegen Pflegebedürftigkeit
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 28.03.2007 - 10 O 399/06
- OLG Schleswig, 07.12.2007 - 14 U 57/07
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 1705
- MDR 2008, 734
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.01.2007 - V ZR 163/06
Rechtsfolgen der Verhinderung des Wohnungsberechtigten an der Ausübung des …
Auszug aus OLG Schleswig, 07.12.2007 - 14 U 57/07
Tritt dieser Fall ein, so fehlt es an der für eine gerichtliche Vertragsanpassung notwendigen Voraussetzung der unvorhergesehenen Änderung der Umstände, die Geschäftsgrundlage geworden sind (BGH FamRZ 2007, 632).
- OLG Karlsruhe, 29.09.2010 - 4 W 78/10
Ergänzende Auslegung eines Grundstückskaufvertrages mit Vorbehalt eines …
cc) Allerdings hat die Rechtsprechung in einer Reihe von ähnlichen Fällen eine entsprechende ergänzende Vertragsauslegung abgelehnt (vgl. insbesondere BGH, NJW 2009, 1348, 1349; OLG Hamm, OLGR 2006, 773; OLG Koblenz, OLGR 2007, 142; OLG Celle, NZM 2008, 337 ; OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 1705 ).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07
Ein Unterschreiten dieser Werte schließt das Vorliegen der BK nicht von vornherein aus (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 - Rn. 18 des juris-Umbruchs, m. w. N.).Die Mindestbelastungswerte müssen naturgemäß niedriger angesetzt werden, weil sie ihrer Funktion als Ausschlusskriterium auch noch in besonders gelagerten Fällen, etwa beim Zusammenwirken des Hebens und Tragens mit anderen schädlichen Einwirkungen, gerecht werden müssen (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007, a. a. O., Rn. 19 des juris-Umbruchs, mit weiteren Nachweisen).
- BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07
Werden die Orientierungswerte aber so deutlich unterschritten, dass das durch sie beschriebene Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so sind die tatbestandlichen Voraussetzungen der BK 2108 zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (…BSG, a. a. O., Rn. 19 des juris-Umbruchs mit weiteren Nachweisen; bestätigt durch BSG, Urteil vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - Rn. 27 des juris-Umbruchs).Die Weiterentwicklung des medizinischen Forschungsstandes und die dabei sichtbar gewordenen Mängel des MDD erfordern Modifikationen gegenüber der früheren Handhabungspraxis: Zum einen müssen bei der Dosisberechnung auch Belastungen berücksichtigt werden, die in die Berechnungen nach dem MDD keinen Eingang finden, die dem MDD zu Grunde liegende Mindestdruckkraft pro Arbeitsvorgang ist bei Männern folglich mit dem Wert 2.700 N pro Arbeitsvorgang anzusetzen, auf eine Mindesttagesdosis ist nach dem Ergebnis der Deutschen Wirbelsäulenstudie zu verzichten, und alle Hebe- und Tragebelastungen, die die aufgezeigte Mindestbelastung von 2.700 N bei Männern erreichen, sind entsprechend dem quadratischen Ansatz (Kraft mal Kraft mal Zeit) zu berechnen und aufzuaddieren (BSG, a. a. O., zusammengefasst im Urteil vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - Rn. 28-30 des juris-Umbruchs).
- BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R
Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07
Nach der Rechtsprechung des BSG ist dieses Modell als eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Text der Nr. 2108 der Anlage zur BKV mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau umschriebenen Einwirkungen angesehen worden (BSG, Urteil vom 18. März 2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23; Urteil vom 19. August 2003 - B 2 U 1/02 R). - BSG, 19.08.2003 - B 2 U 1/02 R
Berufskrankheit - arbeitstechnische Voraussetzungen - BKV Anl Nr 2108 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07
Nach der Rechtsprechung des BSG ist dieses Modell als eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Text der Nr. 2108 der Anlage zur BKV mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau umschriebenen Einwirkungen angesehen worden (BSG, Urteil vom 18. März 2003 - B 2 U 13/02 R - BSGE 91, 23; Urteil vom 19. August 2003 - B 2 U 1/02 R). - BSG, 02.04.2009 - B 2 U 7/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Infektionserkrankung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2010 - L 14 U 57/07
Lediglich für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 7/08 R - Breithaupt 2009, 987, Rn. 15 des juris-Umbruchs, m. w. N.).