Rechtsprechung
| KG, 17.07.2001 - 14 U 60/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klageantrag; Klageänderung; Unterlassungsklage; Pressemitteilung; Unzutreffende Behauptung; Wertende Meinungsäußerung; Tatsachenbehauptung; Verleumdung
- Judicialis
BGB § 824; ; BGB § ... 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2; ; StGB §§ 185 ff.; ; ZPO § 263; ; ZPO § 711; ; ZPO § 7713; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 545 Abs. 2 S. 1; ; GG Art. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Abgrenzung Tatsachenbehauptung - Meinungsäußerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 01.02.2001 - 27 O 682/00
- KG, 17.07.2001 - 14 U 60/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.04.1994 - XII ZR 168/92
Umdeutung der Zeugenbenennung eines Organs in einen Antrag auf Parteivernehmung
Auszug aus KG, 17.07.2001 - 14 U 60/01
Unter diesen Umständen ist auch im zweiten Rechtszug eine Klageänderung zulässig (BGH NJW-RR 1994, S. 1143). - BVerfG, 07.05.1997 - 1 BvR 1974/93
Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz einer Weltanschauungsgemeinschaft - …
Auszug aus KG, 17.07.2001 - 14 U 60/01
Unter Berücksichtigung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit dürfen der gerichtlichen Beurteilung bei alledem nicht Äußerungen zugrunde gelegt werden, die so nicht gefallen sind, es darf den Äußerungen auch kein Sinn beigelegt werden, der sich aus dem festgestellten Wortlaut objektiv nicht ergibt (BverfG AfP 1998, S. 50/51).