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   OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04   

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https://dejure.org/2005,4632
OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04 (https://dejure.org/2005,4632)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.03.2005 - 14 U 76/04 (https://dejure.org/2005,4632)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. März 2005 - 14 U 76/04 (https://dejure.org/2005,4632)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ergehen eines Vorbehaltsurteils bei einem Abrechnungsverhältnis zwischen einer Schadensersatzforderung mit einer Klageforderung; Beanspruchung eines rückständigen Werklohns für die Errichtung eines Bauwerks; Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Entscheidungsreife ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ergehen eines Vorbehaltsurteils bei einem Abrechnungsverhältnis zwischen einer Schadensersatzforderung mit einer Klageforderung; Beanspruchung eines rückständigen Werklohns für die Errichtung eines Bauwerks; Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Entscheidungsreife ...

  • Judicialis

    ZPO § 302

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 302; BGB §§ 387 ff.; BGB § 631; BGB § 638
    Vorbehaltsurteil in Bausachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Kein Vorbehaltsurteil bei Abrechnungsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Vorbehaltsurteil bei Verrechnung, nur bei Aufrechnung! (IBR 2005, 295)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 654
  • NZBau 2005, 698
  • BauR 2005, 911 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 19.01.1978 - VII ZR 175/75

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen schuldhafter Verletzung der

    Auszug aus OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04
    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • OLG Oldenburg, 25.02.2003 - 2 U 232/02

    Vorbehaltsurteil bei konnexen Gegenforderungen nach § 302 Zivilprozessordnung

    Auszug aus OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04
    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • OLG München, 16.07.2002 - 9 U 1813/02
    Auszug aus OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04
    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • OLG Koblenz, 10.01.2002 - 2 U 825/01

    Rechtsnatur der Berufung auf Gegenansprüche wegen Mangelhaftigkeit des Werks beim

    Auszug aus OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04
    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • OLG Hamm, 31.07.2003 - 17 U 8/03

    Kündigung aus wichtigem Grund

    Auszug aus OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04
    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • FG Berlin-Brandenburg, 18.04.2012 - 12 K 12179/09

    Keine Rückgängigmachung der Teilwertabschreibung einer vom Landgericht

    Im Berufungsverfahren obsiegte die B.mbH i. L. (Urteil des Kammergerichts [KG] vom 18. Juli 2006 [Az.: 14 U 76/04]).
  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1682/17

    Vorbehaltsurteil; Minderungsrecht

    Werklohnforderung führt und der Aufrechnung mit einer Gegenforderung nicht gleichzusetzen ist, so dass § 302 ZPO keine Anwendung findet (Vollkommer in Zöller, ZPO, 31. Aufl, § 302 Rz. 3; Elzer in BeckOK ZPO, 26. Edition, § 302 Rz. 8; OLG Celle, NJW-RR 2005, S. 654).

    Das Urteil über einen Widerklageantrag nach § 717 Abs. 2 Satz 2 ZPO ist gemäß den allgemeinen Regeln, vorliegend daher nach § 708 Nr. 10, § 711 ZPO für vorläufig vollstreckbar zu erklären (Götz in Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl, § 717 Rz. 27; Lackmann in Musielak / Voit, a.a.O., § 717 Rz. 15; OLG Celle, NJW-RR 2005, S. 654).

  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1682/172

    Ermessensfehlerhaftigkeit des Vorbehaltsurteils bei Aufrechnung des Beklagten mit

    Werklohnforderung führt und der Aufrechnung mit einer Gegenforderung nicht gleichzusetzen ist, so dass § 302 ZPO keine Anwendung findet (Vollkommer in Zöller, ZPO, 31. Aufl, § 302 Rz. 3; Elzer in BeckOK ZPO, 26. Edition, § 302 Rz. 8; OLG Celle, NJW-RR 2005, S. 654).

    Das Urteil über einen Widerklageantrag nach § 717 Abs. 2 Satz 2 ZPO ist gemäß den allgemeinen Regeln, vorliegend daher nach § 708 Nr. 10, § 711 ZPO für vorläufig vollstreckbar zu erklären (Götz in Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl, § 717 Rz. 27; Lackmann in Musielak / Voit, a.a.O., § 717 Rz. 15; OLG Celle, NJW-RR 2005, S. 654).

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