Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer mündlichen Vereinbarung eines Pauschalhonorars für eine Schönheitsoperation; Aufklärungspflicht eines Arztes; Schmerzensgeld und Rückzahlung des bezahlten Arzthonorars; Entfernung einer Kaiserschnittnarbe und von Fettgewebe am Bauch sowieüber eine ...

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld ; Fehlerhaft ärztliche Behandlung und unzureichend Aufklärung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Schönheitsoperation - mündliche Vereinbarung eines Pauschalhonorars

• Judicialis

  ZPO § 543 Abs. 1 a.F.; ; BGB § 611; ; BGB § 812; ; SGB V § 11 Abs. 1 Nr. 2; ; SGB V § 11 Abs. 1 Nr. 3; ; SGB V § 11 Abs. 1 Nr. 4; ; SGB V § 27; ; GOÄ § 1 Abs. 1; ; GOÄ § 2 Abs. 1

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 611; BGB § 812; BGB § 847 a. F.; GOÄ § 1; GOÄ § 2
  Unwirksame mündliche Vereinbarung eines Pauschalhonorars für eine Schönheitsoperation

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Schönheitsoperation sowie zu den Anforderungen an die diesbezügliche Honorarabrechnung

• rechtsportal.de

  GOÄ § 2 Abs. 1 ; BGB §§ 276 611
  Mündliche Vereinbarung eines Pauschalhonorars für eine Schönheitsoperation; Aufklärung über Kostentragungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Zu den Aufklärungspflichten bzgl. der Kosten einer Schönheitsoperation

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  IGeL- Leistungen - Pauschalhonorare sind nicht zulässig - die Konsequenzen aus dem Urteil

Papierfundstellen

• NJW-RR 2002, 1604
• VersR 2003, 462

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 06.11.1990 - VI ZR 8/90

  Aufklärungspflicht vor kosmetischer Operation

  Auszug aus OLG Stuttgart, 09.04.2002 - 14 U 90/01

  Der Patient muss in diesen Fällen darüber unterrichtet werden, welche Verbesserungen er günstigenfalls erwarten kann, und ihm müssen etwaige Risiken deutlich vor Augen gestellt werden, damit er genau abwägen kann, ob er einen etwaigen Misserfolg des ihn immerhin belastenden Eingriffs und darüber hinaus sogar bleibende Entstellungen oder gesundheitliche Beeinträchtigungen in Kauf nehmen will, selbst wenn diese auch nur entfernt als eine Folge des Eingriffs in Betracht kommen (BGH VersR 1991, 227).
• OLG Schleswig, 19.03.1993 - 4 U 60/92

  Unmittelbarer Honoraranspruch eines Kassenarztes gegen einen Patienten

  Auszug aus OLG Stuttgart, 09.04.2002 - 14 U 90/01

  In dem Umfang, in dem bereits bei Beginn der Behandlung feststeht, dass die gesetzliche Krankenkasse nicht eintrittspflichtig ist, besteht daher ein unmittelbarer Anspruch nach § 611 BGB gegen den Patienten auf Bezahlung (OLG Schleswig NJW 1993, 2996).
• BGH, 09.05.2000 - VI ZR 173/99

  Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung

  Auszug aus OLG Stuttgart, 09.04.2002 - 14 U 90/01

  Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese wirtschaftliche Aufklärungspflicht kann dem Patienten ein Schadensersatzanspruch zustehen, den er dem Anspruch des Krankenhausträgers auf Bezahlung der Behandlungskosten entgegenhalten kann (BGH VersR 2000, 999).
• LG Bremen, 01.06.1990 - 9 O 164/90

  Auszug aus OLG Stuttgart, 09.04.2002 - 14 U 90/01

  Den von einem niedergelassenen Arzt in ein Krankenhaus eingewiesenen Patienten, der mit einer von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlten kosmetischen Operation rechnet, muss das Krankenhaus deshalb unmissverständlich darauf hinweisen, dass er die Behandlung selbst zahlen muss (LG Bremen NJW 1991, 2353).

• BGH, 23.03.2006 - III ZR 223/05

  Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ

  Die in der Gebührenordnung für Ärzte enthaltenen Vorschriften beziehen sich, wie das Berufungsgericht mit Recht entschieden hat (ebenso OLG Stuttgart NJW-RR 2002, 1604, 1605), nach Wortlaut und Systematik der Regelungen auch auf kosmetische Operationen unabhängig davon, ob diese medizinisch indiziert oder nicht zur Heilung einer Gesundheitsstörung erforderlich waren.
• OLG München, 08.08.2005 - 17 U 2179/05

  Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte bei der Kostenberechnung für die …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar