Rechtsprechung
OLG Koblenz, 12.07.2000 - 14 W 458/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,25353) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 21.03.2017 - 14 W 122/17
Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren: Anforderungen an die Gewährung …
2 Auch in Kostensachen müssen die angefochtene Entscheidung wie die Nichtabhilfeentscheidung erkennen lassen, dass das Beschwerdevorbringen zur Kenntnis genommen, geprüft und berücksichtigt wurde (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senat v. 12.07.2000, 14 W 458/00, JurBüro 2002, 200; Senat v. 19.12.2014, 14 W 775/14 Senat v. 22.12.2015, 14 W 811/15). - OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - 10 W 78/05
Zeitpunkt der Verzinsung eines Kostenerstattungsanspruchs; Verzinsung bei …
Er schließt sich insoweit der Auffassung an, wonach auch im Falle der Abänderung der Kostengrundentscheidung durch das Rechtsmittelgericht die Verzinsung des Kostenerstattungsanspruchs erster Instanz ab dem Eingang des Kostenfestsetzungsantrags erster Instanz läuft, wenn und soweit sich die Kostengrundentscheidungen beider Instanzen decken (vgl. OLG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 18.03.2002 - 11 W 115/01, OLG-NL 2002, 288; OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2000 - 14 W 458/00, JurBüro 2002, 200f; OLG Bamberg, Beschluss vom 29.04.1997 - 3 W 6/97, JurBüro 1998, 32; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 04.02.1997 - 13 W 15/97, JurBüro 1997, 426;… Zöller-Herget, ZPO, 25. Aufl., § 104 Rn. 6). - OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14
Rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren gegen die Kürzung einer …
Auch in Kostensachen muss die Nichtabhilfeentscheidung erkennen lassen, dass der Richter das Beschwerdevorbringen zur Kenntnis genommen, geprüft und berücksichtigt hat (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 12.07.2000 - 14 W 458/00 in JurBüro 2002, 200 - 201). - OLG Jena, 27.01.2006 - 9 W 45/06
Verfahrensrecht - Höhe der Erstattung v. innerprozessualen Privatgutachterkosten
Wesentliches Element der Gewährung des rechtlichen Gehörs ist dabei die Begründungspflicht des Rechtspflegers im Rahmen des Kostenfestsetzungsbeschlusses bzw. spätestens des Nichtabhilfebeschlusses nach Einlegung eines Rechtsmittels (vgl. OLG Koblenz JurBüro 2002, 200).