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   BPatG, 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07   

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BPatG, 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2012,17591)
BPatG, Entscheidung vom 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2012,17591)
BPatG, Entscheidung vom 13. März 2012 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2012,17591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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  • BGH, 19.07.1984 - X ZB 18/83

    Acrylfasern

    Auszug aus BPatG, 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07
    - "Trioxan", BGH GRUR 1985, 31, 32 II.1.
  • BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

    Olanzapin

    Auszug aus BPatG, 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07
    Darüber hinaus liest der Fachmann nur solche konkreten Ausführungsformen mit, die individualisiert offenbart sind (vgl. BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin; BGH GRUR 2010, 123 - Escitalopram).
  • BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

    Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009

    Auszug aus BPatG, 13.03.2012 - 14 W (pat) 7/07
    Darüber hinaus liest der Fachmann nur solche konkreten Ausführungsformen mit, die individualisiert offenbart sind (vgl. BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin; BGH GRUR 2010, 123 - Escitalopram).
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Rechtsprechung
   BPatG, 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07   

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https://dejure.org/2014,45330
BPatG, 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2014,45330)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2014,45330)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2014 - 14 W (pat) 7/07 (https://dejure.org/2014,45330)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit und Ausführbarkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Senkung des Blutglukosespiegels in Säugern"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07
    Durch Beschluss vom 11. September 2013 hat der Bundesgerichtshof den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 13. März 2012 aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (BGH GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).

    Die beanspruchte Verwendung ist wie im Zurückverweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes vom 11. September 2013 - X ZB 8/12 - dargelegt auch ausführbar offenbart (vgl. BGH GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).

  • BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79

    Terephthalsäure

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07
    Somit handelt es sich hierbei nicht um eine inhärente Eigenschaft von Metformin, die der Fachmann - hier ein Team, dem zumindest ein wissenschaftlich arbeitender Mediziner der Fachrichtung Diabetologie mit Erfahrung auf dem Gebiet der Entwicklung und Erforschung neuer Wirkstoffe sowie ein Biochemiker mit mehrjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Diabetes bedingten Stoffwechselreaktionen, angehören - bei Anwendung dieses Stoffes vor dem hier maßgeblichen Anmeldungstag zwar unerkannt, aber regelmäßig erreicht hat (vgl. BGH GRUR 1980 283 Ls. 2, 285 II.3.c - "Terephthalsäure").
  • BGH, 05.07.2005 - X ZR 30/02

    "Einkaufswagen II"; Nichtigkeit eines Patents wegen Erteilung über den Inhalt der

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 14 W (pat) 7/07
    Mit dem nunmehr geltenden einzigen Patentanspruch wird das Patentbegehren lediglich auf bestimmte, ursprünglich neben anderen alternativ genannten Ausführungsformen in zulässiger Weise beschränkt (vgl. BGH GRUR 2005, 1023 Ls. - Einkaufswagen II).
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