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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV § 19 Abs. 1
    Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmackmusters eines Computerprodukts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmackmusters eines Computerprodukts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Apple ./. Samsung - Erstes Urteil im deutschen Geschmacksmusterrechtsstreit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Des Urteils in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1 liegt vor

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Apple verbietet Samsung den Vertrieb des "Galaxy Tab"

  • heise.de (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Apple setzt sich durch: Samsung darf Galaxy Tab nicht verkaufen

  • heise.de (Pressebericht, 09.09.2011)

    Apple vs. Samsung: Der Streit geht in die nächste Runde

  • heise.de (Pressemeldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.11.2011)

    Neues Galaxy Tab: Samsung will Verkaufsverbot umgehen

  • faz.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Streit um Design-Anleihen beim iPad: Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bestätigt

  • 123recht.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC in Deutschland bestätigt // Mutterkonzern darf Geräte aber in anderen EU-Ländern verkaufen

  • angster.net (Kurzinformation)

    Puristische Formensprache des iPad ist schutzfähig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Samsung unterliegt im Streit mit Apple - Vertrieb des "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland weiterhin untersagt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerspruchsverhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.08.2011)

    Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bleibt vermutlich aufrechterhalten

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Über Geschmack lässt sich streiten - Apple vs. Samsung 1:0

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit zwischen Apple und Samsung wird verhandelt

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2011)

    Apple gegen Samsung: Die große Patentschlacht und ein IFA-Scharmützel

Besprechungen u.ä. (7)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)
  • heise.de (Pressekommentar, 23.11.2011)

    Krieg und Frieden

  • faz.net (Essay mit Bezug zur Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Wir kriegen die Sozialprothese

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung)

    Apple vs. Samsung - Rechtliche Einschätzung zum gerichtlichen Vertriebsverbot

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

  • makinggames.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewerbliche Schutzrechte am Beispiel von Apple ./. Samsung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Prozess um angeblichen Design-Klau: Koreanischer Tablet-PC gegen US-iPad vor deutschem Gericht

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Samsung Galaxy Tab 10.1

Sonstiges (4)

  • heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 03.04.2012)

    Im Körper des Feindes

  • stern.de (Sitzungsbericht, 25.08.2011)

    Apple punktet in Düsseldorfer iPad-Streit mit Samsung

  • allaboutsamsung.de (Sitzungsbericht, 26.08.2011)

    Apple ./. Samsung vor dem LG Düsseldorf - und was jetzt kommen könnte


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • stern.de (Pressebericht mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2011)

    Patentstreit eskaliert: Der Krieg der Smartphone-Giganten

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 361
  • K&R 2011, 679



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Düsseldorf, 25.07.2013 - 14c O 94/13  

    Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

    Die Frist kann sich aber durchaus auf acht Wochen und im Ausnahmefall sogar darüber hinaus verlängern, wenn die Umstände des Falles dieses begründet erscheinen lassen, weil beispielsweise eine weitere Sachaufklärung, eine Abmahnung, Vergleichsgespräche, Auslandskorrespondenz mit Übersetzertätigkeit oder aufwändige Recherchen erforderlich waren (z. B. LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14 c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361).
  • LG Düsseldorf, 25.09.2014 - 14c O 92/14  

    Unzulässige Werbung bei beutellosen Staubsaugern

    Die Kammer geht in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361 m.w.N.) davon aus, dass die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung von der Verletzungshandlung und der Person des Verletzers bis zur Einreichung des Verfügungsantrags ohne jegliche Begründung jedenfalls vier Wochen in Anspruch nehmen darf.
  • LG Düsseldorf, 16.07.2015 - 14c O 82/15  
    Die Wiedergabe eines Geschmacksmusters ist der Auslegung zugänglich, wobei zu fragen ist, was der Anmelder nach außen erkennbar gewollt hat (Ruhl, a.a.O., Art. 3 Rz. 143; Art. 36 Rz. 75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 175/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11 - Tablet PC).
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.08.2011 - 14c O 194/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Wegen Herstellens, Anbietens, Inverkehrbringens und Besitzes von geschützten Computerprodukten kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 Euro festgesetzt werden; Festsetzung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 Euro bei Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen und Besitz von geschützten Computerprodukten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrechterhalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pressemitteilung des LG Düsseldorf: Apple gegen Samsung im Rechtsstreit um Samsung Galaxy Tab 10.1 - Mündliche Verhandlung am 25.08.2011

  • heise.de (Pressebericht, 09.08.2011)

    Apple gegen Samsung: Gericht untersagt Galaxy-Tab-Verkauf in Europa

  • faz.net (Pressebericht, 09.08.2011)

    Streit mit Samsung: Apple untersagt Galaxy-Tab-Vertrieb

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung wg. Galaxy Tab

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Über Geschmack lässt sich streiten - Apple vs. Samsung 1:0

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Samsung-Tablet darf nicht in Deutschland verkauft werden

  • augsburger-allgemeine.de (Pressemeldung, 10.08.2011)

    Galaxy-Tab: Samsung nimmt Verkaufsstopp nicht hin

  • digitalfernsehen.de (Pressebericht, 10.08.2011)

    Samsung wehrt sich gegen Verkaufsstopp seines Galaxy Tab

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apple scheitert mit Verbotsantrag gegen Samsung Tablet-PC

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Obst gewinnt: Apple schlägt Samsung in Gebrauchsmusterverfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Tablet Galaxy Tab 10.1: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung - Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    LG Düsseldorf verhandelt über einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit zwischen Apple und Samsung wird verhandelt

Besprechungen u.ä. (6)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsanmerkung)

    Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Was steckt hinter der Unterlassungsverfügung von Apple gegen Samsung?

  • internet-law.de (Kurzanmerkung und Diskussion)

    Apple ./. Samsung

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Wettbewerbliche Eigenart

  • heise.de (Pressekommentar, 23.11.2011)

    Krieg und Frieden

  • sewoma.de (Kurzanmerkung)

    Apple ./. Samsung wegen Galaxy Tab 10.1.

Sonstiges (2)

  • dpaq.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (04.08.2011)

  • heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 03.04.2012)

    Im Körper des Feindes

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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 16.08.2011 - 14c O 194/11   

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressemeldung, 16.08.2011)

    Apple gegen Samsung: Verfügung gegen Galaxy Tab eingeschränkt

  • faz.net (Pressebericht, 16.08.2011)

    Gerichtsstreit um Tablets: Samsung punktet gegen Apple

  • archive.org PDF (Pressemitteilung)

    Vorläufige Teileinstellung der Zwangsvollstreckung aus der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 09.08.2011

  • golem.de (Pressebericht, 16.08.2011)

    Galaxy Tab 10.1: Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

  • morgenpost.de (Pressemeldung, 17.08.2011)

    Streit um Ideenklau: Samsung darf seinen iPad-Herausforderer in Europa verkaufen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Apple vs. Samsung: Vertieb des "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland weiterhin untersagt - Vertieb des Produkts außerhalb der Bundesrepublik Deutschland de facto einstweilen wieder möglich

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Kurzanmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler

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