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   LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25
LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,25)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.09.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,25)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. September 2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,25)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV § 19 Abs. 1
    Verfügungskläger steht der Unterlassungsanspruch der Verbreitung eines Computerprodukts gegen einen Verfügungsbeklagten bzgl. des eingetragenen und angemeldeten Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu; Unterlassungsanspruch bzgl. der Verbreitung des eingetragenen und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Apple verbietet Samsung den Vertrieb des "Galaxy Tab"

  • heise.de (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Apple setzt sich durch: Samsung darf Galaxy Tab nicht verkaufen

  • heise.de (Pressebericht, 09.09.2011)

    Apple vs. Samsung: Der Streit geht in die nächste Runde

  • heise.de (Pressemeldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.11.2011)

    Neues Galaxy Tab: Samsung will Verkaufsverbot umgehen

  • heise.de (Pressebericht, 12.08.2011)

    Vetrrieb des Galaxy Tab 10.1

  • faz.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Streit um Design-Anleihen beim iPad: Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Samsung Electronics GmbH darf Galaxy Tab nicht im EU-Gebiet vertreiben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 09.09.2011)

    Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC in Deutschland bestätigt // Mutterkonzern darf Geräte aber in anderen EU-Ländern verkaufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bestätigt

  • angster.net (Kurzinformation)

    Puristische Formensprache des iPad ist schutzfähig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Von Apple erwirktes Verkaufsverbot gegen Samsung bezüglich Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Apple gegen Samsung: Umgehung von Verkaufsverbot durch Nachfolgemodell Galaxy 7.0 Plus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Apple gegen Samsung: Apple nimmt Anstoß an Nachfolgemodell zum Galaxy Tab 10.1

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Samsung unterliegt im Streit mit Apple - Vertrieb des "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland weiterhin untersagt

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerspruchsverhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.08.2011)

    Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit zwischen Apple und Samsung wird verhandelt

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bleibt vermutlich aufrechterhalten

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Über Geschmack lässt sich streiten - Apple vs. Samsung 1:0

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2011)

    Apple gegen Samsung: Die große Patentschlacht und ein IFA-Scharmützel

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Die Schlammschlacht geht weiter

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1

Besprechungen u.ä. (7)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)
  • heise.de (Pressekommentar, 23.11.2011)

    Krieg und Frieden

  • faz.net (Essay mit Bezug zur Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Wir kriegen die Sozialprothese

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung)

    Apple vs. Samsung - Rechtliche Einschätzung zum gerichtlichen Vertriebsverbot

  • makinggames.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewerbliche Schutzrechte am Beispiel von Apple ./. Samsung

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Prozess um angeblichen Design-Klau: Koreanischer Tablet-PC gegen US-iPad vor deutschem Gericht

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Samsung Galaxy Tab 10.1

Sonstiges (5)

  • heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 03.04.2012)

    Im Körper des Feindes

  • stern.de (Sitzungsbericht, 25.08.2011)

    Apple punktet in Düsseldorfer iPad-Streit mit Samsung

  • ftd.de (Sitzungsbericht, 25.08.2011)

    Geschmacksmusterstreit mit Apple: Samsungs Tablet-PC darf weiter nicht verkauft werden

  • allaboutsamsung.de (Sitzungsbericht, 26.08.2011)

    Apple ./. Samsung vor dem LG Düsseldorf - und was jetzt kommen könnte

  • stern.de (Pressebericht mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2011)

    Patentstreit eskaliert: Der Krieg der Smartphone-Giganten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 361
  • K&R 2011, 679
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2010 - 20 U 155/09

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Diesen Antrag hat die Verfügungsklägerin am Ende der mündlichen Verhandlung im Hinblick auf die von der Gegenseite vorgelegte Entscheidung des OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2010, I- 20 U 155/09, durch Hinzufügen von Bildern der Seitenansicht und durch die Angabe von Merkmalen ergänzt.

    Für den - im Streitfall hilfsweise gestellten - wettbewerbsrechtlichen Antrag dient die beigefügte Merkmalsgliederung der Darstellung der die wettbewerbliche Eigenart begründenden und übernommenen Merkmale (BGH, Urteil vom 12.07.2001, I ZR 40/99 - Laubhefter; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2010, I-20 U 155/09).

  • EuG, 14.06.2011 - T-68/10

    Sphere Time / OHMI - Punch (Montre attachée à une lanière) -

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Dass der Anmelder diese punktiert gezeichnet hat, ist bei verständiger Würdigung nur so zu verstehen, dass diese Elemente in ihrer konkreten Ausgestaltung nicht am Schutz teilnehmen (vgl. EuG, Urteil vom 14.06.2011, T-68/10, Rdnr. 63, 64).
  • EuGH, 09.12.1987 - 218/86

    SAR Schotte / Parfums Rothschild

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Ausgangspunkt ist die in der Entscheidung Somafer (EuGH 33/78 Somafer / Saar-Fernglas AG Slg, 1978, 2183) entwickelte und auch in der Entscheidung Schotte (EuGH 218/86 SAR Schotte GmbH / Parfums Rothschild SARL Slg 1987, 4905) zugrunde gelegte Definition der Niederlassung, wonach damit "ein Mittelpunkt geschäftlicher Tätigkeit gemeint [ist], der auf Dauer als Außenstelle eines Stammhauses hervortritt, eine Geschäftsführung hat und sachlich so ausgestattet ist, dass er in einer Weise Geschäfte mit Dritten betreiben kann, dass diese, obgleich sie wissen, dass möglicherweise ein Rechtsverhältnis mit dem im Ausland ansässigen Stammhaus begründet wird, sich nicht unmittelbar an dieses zu wenden brauchen, sondern Geschäfte an dem Mittelpunkt geschäftlicher Tätigkeit abschließen können, der dessen Außenstelle ist.".
  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 40/99

    Laubhefter; Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags; Wettbewerbsrechtlicher

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Für den - im Streitfall hilfsweise gestellten - wettbewerbsrechtlichen Antrag dient die beigefügte Merkmalsgliederung der Darstellung der die wettbewerbliche Eigenart begründenden und übernommenen Merkmale (BGH, Urteil vom 12.07.2001, I ZR 40/99 - Laubhefter; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2010, I-20 U 155/09).
  • OLG Düsseldorf, 26.05.1995 - 17 U 240/95

    Begriff der "Niederlassung" nach dem EuGVÜ

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Schließlich hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 26.05.1995, Az. 17 U 240/95) unter Berücksichtigung der genannten Grundsätze das Vorliegen einer Niederlassung auch dann angenommen, wenn es an einer identischen Geschäftsführung fehlt, die selbständige Außenstelle aber sämtliche Geschäfte für die in dem anderen Vertragsstaat ansässige juristische Person abwickelt.
  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 71/08

    Untersetzer

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Wegen der geringen Musterdichte hatte der Entwerfer einen großen, gemäß Art. 10 Abs. 2 GGV zu berücksichtigenden Gestaltungsspielraum, der zu einem weiten Schutzumfang des Musters führt, so dass selbst größere Gestaltungsunterschiede des angegriffenen Musters beim informierten Benutzer möglicherweise keinen anderen Gesamteindruck erwecken (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.2010, I ZR 71/08 - Untersetzer, zitiert nach juris, Rdnr. 17 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 03.04.2007 - 20 U 128/06

    Geschmacksmusterrechtsverletzung bei Herstellung und Vertrieb einer Alufelge für

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Der informierte Betrachter ist dabei - in Abgrenzung zum Begriff des Durchschnittsverbrauchers oder der angesprochenen Fachkreise - als potentieller Abnehmer einzuordnen, der über gewisse Kenntnisse und über ein gewisses Designbewusstsein verfügt (OLG Hamburg, Urteil vom 20.12.2006, 5 U 135/05 - Mobiltelefon; OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.04.2007, I-20 U 128/06 - Aluminiumfelgen, zitiert nach juris, Rdnr. 19).
  • LG Düsseldorf, 28.06.2011 - 14c O 125/11

    Sog. Selbstwiderlegung der Dringlichkeit ist als allgemeiner Grundsatz auch im

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Die Frist kann sich aber durchaus auf 8 Wochen und im Ausnahmefall sogar darüber hinaus verlängern, wenn die Umstände des Falles dieses begründet erscheinen lassen, weil beispielsweise eine weitere Sachaufklärung, eine Abmahnung, Vergleichsgespräche, Auslandskorrespondenz mit Übersetzertätigkeit oder aufwändige Recherchen erforderlich waren (z. B. LG Düsseldorf, Urteil vom 28.06.2011, 14c O 125/11).
  • OLG Hamburg, 20.12.2006 - 5 U 135/05

    Geschmacksmuster: Nachbildung von Mobiltelefonen; Bedeutung von Ergebnissen einer

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Der informierte Betrachter ist dabei - in Abgrenzung zum Begriff des Durchschnittsverbrauchers oder der angesprochenen Fachkreise - als potentieller Abnehmer einzuordnen, der über gewisse Kenntnisse und über ein gewisses Designbewusstsein verfügt (OLG Hamburg, Urteil vom 20.12.2006, 5 U 135/05 - Mobiltelefon; OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.04.2007, I-20 U 128/06 - Aluminiumfelgen, zitiert nach juris, Rdnr. 19).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 89/08

    Verlängerte Limousinen

    Auszug aus LG Düsseldorf, 09.09.2011 - 14c O 194/11
    Derartige Designalternativen lassen sich für jedes Merkmal des Verfügungsgeschmacksmusters den von den Parteien vorgelegten Mustern aus dem Formenschatz und dem Marktumfeld entnehmen, die abweichende Gehäuseformen, Rand- und Korpusgestaltungen aufweisen (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 22.04.2010, I ZR 89/08 - Verlängerte Limousinen, zitiert nach juris, Rdnr. 45).
  • OLG Köln, 23.05.2011 - 20 U 144/10
  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16

    Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen

    Der geschmacksmusterrechtliche Streitgegenstand wird dabei durch Abbildungen festgelegt, wenn nicht ausdrücklich durch ergänzende Formulierungen der Schutzbereich erweitert oder beschränkt wird (LG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2011, Az. 14c O 194/11, Rn. 48 - zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 25.07.2013 - 14c O 94/13

    Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

    Die Frist kann sich aber durchaus auf acht Wochen und im Ausnahmefall sogar darüber hinaus verlängern, wenn die Umstände des Falles dieses begründet erscheinen lassen, weil beispielsweise eine weitere Sachaufklärung, eine Abmahnung, Vergleichsgespräche, Auslandskorrespondenz mit Übersetzertätigkeit oder aufwändige Recherchen erforderlich waren (z. B. LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14 c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361).
  • BPatG, 21.10.2021 - 30 W (pat) 805/18
    Diesem Personenkreis ist bekannt, dass gepunktete oder gestrichelte Linien in einer graphischen Darstellung zur Kennzeichnung sowohl von versteckten Linien als auch von Elementen verwendet werden, für die kein Schutz beansprucht wird; entsprechend nimmt die Rechtsprechung jeweils eine Auslegung anhand des Einzelfalls vor (vgl. mwN adRspr EJFM, a. a. O., § 37 Rn. 25, unter Hinweis u.a. auf: Abschn 11.4 PrüfungsRL GGM; EUIPO BK BeckRS 2018, 44748; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 204 - Tablet PC; LG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 361, 365 - Tablet PC II; siehe ferner zu "gestrichelten Linien" als Disclaimer EJFM, a. a. O., § 11 Rn. 34).
  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 92/16
    Der geschmacksmusterrechtliche Streitgegenstand wird dabei durch Abbildungen festgelegt, wenn nicht ausdrücklich durch ergänzende Formulierungen der Schutzbereich erweitert oder beschränkt wird (LG Düsseldorf, Urt. v. 09.09.2011, Az. 14c O 194/11, Rn. 48 - zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 25.09.2014 - 14c O 92/14

    Unzulässige Werbung bei beutellosen Staubsaugern

    Die Kammer geht in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11, GRUR-RR 2011, 361 m.w.N.) davon aus, dass die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung von der Verletzungshandlung und der Person des Verletzers bis zur Einreichung des Verfügungsantrags ohne jegliche Begründung jedenfalls vier Wochen in Anspruch nehmen darf.
  • LG Düsseldorf, 16.07.2015 - 14c O 82/15

    Anspruch auf Aufrechterhaltung einer einstweiligen Verfügung bzgl. der

    Die Wiedergabe eines Geschmacksmusters ist der Auslegung zugänglich, wobei zu fragen ist, was der Anmelder nach außen erkennbar gewollt hat (Ruhl, a.a.O., Art. 3 Rz. 143; Art. 36 Rz. 75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 175/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11 - Tablet PC).
  • LG Düsseldorf, 24.11.2015 - 14c O 218/14
    Die Wiedergabe eines Geschmacksmusters ist der Auslegung zugänglich, wobei zu fragen ist, was der Anmelder nach außen erkennbar gewollt hat (Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Aufl. 2010, Art. 3 Rz. 143, Art. 36 Rz. 75; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, 20 U 175/11; LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011, 14c O 194/11 - Tablet-PC).
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.08.2011 - 14c O 194/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,464
LG Düsseldorf, 09.08.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,464)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.08.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,464)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. August 2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,464)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Einstweilige Verfügung im Verfahren Apple ./. Samsung

  • openjur.de

    §§ 935, 890 ZPO

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Wegen Herstellens, Anbietens, Inverkehrbringens und Besitzes von geschützten Computerprodukten kann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 Euro festgesetzt werden; Festsetzung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 Euro bei Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen und ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Apple gegen Samsung im Rechtsstreit um Samsung Galaxy Tab 10.1

  • heise.de (Pressebericht, 09.08.2011)

    Apple gegen Samsung: Gericht untersagt Galaxy-Tab-Verkauf in Europa

  • faz.net (Pressebericht, 09.08.2011)

    Streit mit Samsung: Apple untersagt Galaxy-Tab-Vertrieb

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apple scheitert mit Verbotsantrag gegen Samsung Tablet-PC

  • augsburger-allgemeine.de (Pressemeldung, 10.08.2011)

    Galaxy-Tab: Samsung nimmt Verkaufsstopp nicht hin

  • digitalfernsehen.de (Pressebericht, 10.08.2011)

    Samsung wehrt sich gegen Verkaufsstopp seines Galaxy Tab

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung wg. Galaxy Tab

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Samsung-Tablet darf nicht in Deutschland verkauft werden

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Über Geschmack lässt sich streiten - Apple vs. Samsung 1:0

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Obst gewinnt: Apple schlägt Samsung in Gebrauchsmusterverfahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die unzutreffende Berichterstattung über das Verfahren Apple gegen Samsung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Tablet Galaxy Tab 10.1: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung - Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

Besprechungen u.ä. (5)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsanmerkung)

    Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Was steckt hinter der Unterlassungsverfügung von Apple gegen Samsung?

  • internet-law.de (Kurzanmerkung und Diskussion)

    Apple ./. Samsung

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Wettbewerbliche Eigenart

  • heise.de (Pressekommentar, 23.11.2011)

    Krieg und Frieden

Sonstiges (2)

  • dpaq.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (04.08.2011)

  • heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 03.04.2012)

    Im Körper des Feindes

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 16.08.2011 - 14c O 194/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5047
LG Düsseldorf, 16.08.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,5047)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.08.2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,5047)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. August 2011 - 14c O 194/11 (https://dejure.org/2011,5047)
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Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressemeldung, 16.08.2011)

    Apple gegen Samsung: Verfügung gegen Galaxy Tab eingeschränkt

  • heise.de (Pressebericht, 24.08.2011)

    Samsung: Tablet-Computer gab es schon in "Odyssee im Weltraum"

  • faz.net (Pressebericht, 16.08.2011)

    Gerichtsstreit um Tablets: Samsung punktet gegen Apple

  • archive.org PDF (Pressemitteilung)

    Vorläufige Teileinstellung der Zwangsvollstreckung aus der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 09.08.2011

  • golem.de (Pressebericht, 16.08.2011)

    Galaxy Tab 10.1: Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

  • morgenpost.de (Pressemeldung, 17.08.2011)

    Streit um Ideenklau: Samsung darf seinen iPad-Herausforderer in Europa verkaufen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Apple vs. Samsung: Vertieb des "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland weiterhin untersagt - Vertieb des Produkts außerhalb der Bundesrepublik Deutschland de facto einstweilen wieder möglich

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Kurzanmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler

Verfahrensgang

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