Rechtsprechung
LG Berlin, 25.11.2008 - 15 O 146/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,33876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Unlautere Auslands-Werbung für das Verfahren der Eizellspende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung für Eizellspende
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Auslands-Werbung für Voruntersuchungen für in Deutschland verbotene Eizellspenden
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 09.10.2008 - 3 Ws 139/08
Embryonenschutzgesetz: Strafbarkeit von Präimplantationsdiagnostik
Auszug aus LG Berlin, 25.11.2008 - 15 O 146/08
Das ESchG dient der Menschenwürde und dem Lebensecht des Embryos (KG - 1 AR 678/06 - 3 Ws 139/08 -, Beschluss vom 9. Oktober 2008, nicht veröffentlicht; Schroth, JZ 2002, 170, 171). - BGH, 11.05.2000 - I ZR 28/98
Abgasemissionen
Auszug aus LG Berlin, 25.11.2008 - 15 O 146/08
§ 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG ist keine Norm, die im Zuge einer anderen Zwecken dienenden Regelung sekundär auch die Funktion haben soll, die Gegebenheiten eines bestimmten Marktes festzulegen und so auch gleiche rechtliche Voraussetzungen für die auf diesem Markt tätigen Wettbewerber schaffen (vgl. BGH - I ZR 28/98 -, Urteil vom 11. Mai 2000). - EuGH, 29.11.2006 - C-118/06
Diagram APS
Auszug aus LG Berlin, 25.11.2008 - 15 O 146/08
Das Verbot sonstiger Beschränkungen aufgrund unterschiedslos anwendbarer Regelungen umfasst jede Regelung, die die Leistung von Diensten zwischen Mitgliedstaaten im Ergebnis gegenüber der Leistung von Diensten im Inneren eines Mitgliedstaates erschwert (EuGH - C-118/06 -, - C-158/96 - Lenz/Borchardt, Kommentar EU- und EG-Vertrag, 3. Auflage, Art. 49/50 EGV, Rdnr. 22). - BGH, 11.02.2000 - 3 StR 308/99
Auslegung des Merkmals "erforderlich" in § 58 Abs. 1 Nr. 1 AuslG; Einschleusen …
Auszug aus LG Berlin, 25.11.2008 - 15 O 146/08
Nach § 9 Abs. 2 S. 2 StGB gilt, wenn der Teilnehmer an einer Auslandstat im Inland gehandelt hat, für die Teilnahme das deutsche Strafrecht, auch wenn die Tat nach dem Recht des Tatorts nicht mit Strafe bedroht ist (s. a. BGH NJW 2000, 1732, 1736).
- AG Düsseldorf, 02.12.2015 - 270 F 223/14
Annahme als Kind durch Adoption bei Zeugung des Kindes im Wege der …
Auch die Ersatzmutter und die Bestelleltern handeln strafrechtlich relevant; es liegt lediglich ein persönlicher Strafausschließungsgrund vor (…zum AdVermG BT-Drs. 11/4154, S. 1; zum ESchG vgl. LG Berlin, Urteil v. 25.11.2008 - 15 O 146/08;… Erbs/Kohlhaas/ Pelchen/Häberle , Strafrechtliche Nebengesetze, 204. EL, § 1 ESchG Rdnr. 12).