Rechtsprechung
| LG Berlin, 22.02.2011 - 15 O 276/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- webshoprecht.de
Zur Angabe der Reservierungskosten bei Hotelbuchungen
- Kanzlei Prof. Schweizer
Vermittlungsgebühren des Webseitenbetreibers im ersten Buchungsschritt von Hotelübernachtungen nicht klar ausgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Bedenkenen gegen die Bewerbung von Hotelzimmern zu Preisen ohne Hinweis auf hinzukomende weitere Servicegebühren
- reise-recht-wiki.de
Angegebene Preise müssen Bruttopreise sein
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
IrreführendeWerbung / Preisangabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 5; UWG § 4 Nr. 11; PAngV § 1 Abs. 1
Wettbewerbsrechtliche Bedenkenen gegen die Bewerbung von Hotelzimmern zu Preisen ohne Hinweis auf hinzukomende weitere Servicegebühren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Vermittlungsportal für Hotelzimmer muss neben Zimmerpreis auch auf Vermittlungskosten hinweisen - berlin.de (Pressemitteilung)
Angabe von Netto-Hotelpreisen im Internet ohne Hinweis auf zusätzliche Vermittlungsgebühr wettbewerbswidrig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Netto-Hotelpreise und die zusätzliche Vermittlungsgebühr
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Zur Vermittlungsgebühr bei Hotelbuchungen im Internet
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Hotelpreise müssen mit Vermittlungsgebühren angegeben werden!
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Offenlegung einer Vermittlungsgebühr
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hotelzimmer zum "Nettopreis" - Internetanbieter unterschlägt bei der Preisangabe die Vermittlungsgebühr
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Preis auf Online-Hotelportal ohne Angabe von Serviceentgelt wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Angabe von Netto-Hotelpreisen im Internet ohne Hinweis auf zusätzliche Vermittlungsgebühr wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Preise für Hotels in Internet-Reklame müssen Serviceentgelt beinhalten
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Angabe von Netto-Hotelpreisen im Internet ohne Hinweis auf zusätzliche Vermittlungsgebühr wettbewerbswidrig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Zimmer gleich, Service später? Hotelkosten sind online einschließlich Servicegebühren anzugeben
- anwalt.de (Pressemitteilung)
Angabe von Netto-Hotelpreisen im Internet ohne Hinweis auf zus. Vermittlungsgebühr wettbewerbswidrig
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95
Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG - …
Auszug aus LG Berlin, 22.02.2011 - 15 O 276/10
Dafür genügt es, dass eine nicht gänzlich unbedeutende (potentielle) Beeinträchtigung mit einer gewissen - sei es auch nur geringen - Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (BGH - I ZR 53/95 -, Urteil vom 26. Juni 1997 - , m.w.N.). - BGH, 06.06.1991 - I ZR 291/89
Nebenkosten - Vorsprung durch Rechtsbruch; Endpreis
Auszug aus LG Berlin, 22.02.2011 - 15 O 276/10
Aus diesem Grund ist dann, wenn unter Angabe von Preisen für Leistungen geworben wird, die aus der Sicht der Letztverbraucher als einheitliches Leistungsangebot und Gegenstand eines einheitlichen Vertragsentschlusses erscheinen, ein sich auf das einheitliche Leistungsangebot insgesamt beziehender Endpreis anzugeben (BGH - I ZR 291/89 -, Urteil vom 6. Juni 1991 - Nebenkosten).
- LG Rostock, 24.02.2012 - 6 HKO 172/11
Preiswerbung für Ferienwohnung/Ferienhaus muss Kosten der Endreinigung enthalten
Aus diesem Grund ist dann, wenn unter Angabe von Preisen für Leistungen geworben wird, die, wie hier, aus der Sicht des Letztverbrauchers als einheitliches Leistungsangebot und Gegenstand eines einheitlichen Vertragsentschlusses erscheinen, ein sich auf das einheitliche Leistungsangebot insgesamt beziehender Endpreis anzugeben (so auch das von der Bekl. zitierte LG Berlin, Urteil vom 22.02.2011, 15 O 276/10 unter Bezugnahme auf BGH…, Urteil vom 06.06.1991, I ZR 291/89, Rn. 16 Nebenkosten).
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 15 O 276/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Ehemaliger Geschäftsführer einer Personengesellschaft hat Anspruch auf Schadensersatz gegen die Gesellschaft aufgrund einer Verletzung des Anstellungsvertrages; Berücksichtigung einer Pflichtverletzung des Anstellungsvertrages eines Geschäftsführers bei einer ...
- rechtsportal.de
Ehemaliger Geschäftsführer einer Personengesellschaft hat Anspruch auf Schadensersatz gegen die Gesellschaft aufgrund einer Verletzung des Anstellungsvertrages; Berücksichtigung einer Pflichtverletzung des Anstellungsvertrages eines Geschäftsführers bei einer ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Köln, 23.05.2002 - 7 Sa 71/02
Leitender Mitarbeiter; leistungsbedingte Kündigung; Abmahnung; personenbedingte …
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 15 O 276/10
So muss die Bedingung als vollständig eingetreten gelten und die Zielerreichung von 100 % fiktiv zu Grunde gelegt werden (vgl. LAG Köln, Urteil vom 23. Mai 2002, Az.: 7 Sa 71/02). - BGH, 28.10.2002 - II ZR 146/02
Haftung der GmbH wegen Widerrufs der Bestellung des Geschäftsführers
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 15 O 276/10
Genau das greift die Regelung in Ziffer 5.3 des Anstellungsvertrags auf (vgl. BGH Urteil vom 11. Oktober 2010, Az. II ZR 266/08; BGH, Urteil vom 28. Oktober 2002, Az.: II ZR 146/02). - BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07
Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 15 O 276/10
(vgl. BAG, Urteil vom 12. Dezember 2007, Az.: 10 AZR 97/07). - BGH, 11.10.2010 - II ZR 266/08
BGH lehnt Anspruch des ehemaligen Geschäftsführers der Bundeskunsthalle in Bonn …
Auszug aus LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 15 O 276/10
Genau das greift die Regelung in Ziffer 5.3 des Anstellungsvertrags auf (vgl. BGH Urteil vom 11. Oktober 2010, Az. II ZR 266/08; BGH, Urteil vom 28. Oktober 2002, Az.: II ZR 146/02).