Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 25.11.2014

Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.05.2014 - 15 O 44/13   

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https://dejure.org/2014,11076
LG Berlin, 09.05.2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,11076)
LG Berlin, Entscheidung vom 09.05.2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,11076)
LG Berlin, Entscheidung vom 09. Mai 2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,11076)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    WhatsApp braucht deutschsprachige AGB und muss beim Impressum nachbessern

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    WhatsApp braucht deutsche AGB

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    WhatsApp muss deutschen Nutzern deutschsprachige AGB zur Verfügung stellen und Impressum nachbessern - vzbv erfolgreich gegen Messengerdienst

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Whatsapp muss deutsche AGB bereitstellen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Versäumnisurteil gegen Messenger-Dienst

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten nach deutschem Recht auf ausländischen Webseiten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Informationspflichten nach deutschem Recht auf ausländischen Webseiten

  • heise.de (Pressemeldung, 27.05.2014)

    Whatsapp muss deutsche AGB bereitstellen

  • lto.de (Kurzinformation)

    WhatsApp - Kleingedrucktes künftig auf Deutsch

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige App-Angebote ohne deutschsprachige AGB

  • Jurion (Kurzinformation)

    Messenger-Dienst WhatsApp-AGB sind ungültig

  • handelsblatt.com (Pressebericht, 27.05.2014)

    Messenger-Dienst: WhatsApp-AGB sind ungültig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    WhatsApp muss AGB in deutscher Sprache anbieten

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Schlappe vor Gericht für WhatsApp - vzbv klagt erfolgreich gegen englische AGB und unvollständiges Impressum

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    WhatsApp: AGB und Impressum fehlerhaft

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Deutsches WhatsApp erfordert deutschsprachige AGB

  • deutscheranwaltspiegel.de (Kurzinformation)

    "WhatsApp" - Internationale Rechtsverfolgung im Medienbereich: Wenn ausländischen Anbietern Grenzen gesetzt werden sollen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine freie Sprachwahl bei AGB

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    WhatsApp nicht erreichbar?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    AGB von WhatsApp sind unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    WhatsApp darf auf deutschsprachiger Internetseite keine englischsprachigen AGB verwenden - Kenntnis der englischen Sprache kann nicht erwartet werden

Sonstiges

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Schlappe vor Gericht für WhatsApp - vzbv klagt erfolgreich gegen englische AGB und unvollständiges Impressum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • AG Köln, 24.09.2012 - 114 C 22/12

    Rückerstattungsanspruch bei Flugstornierung

    Auszug aus LG Berlin, 09.05.2014 - 15 O 44/13
    Das ist nicht gewährleistet, wenn Verbraucher in Deutschland, die von dem Anbieter im Übrigen in deutscher Sprache angesprochen werden und von denen - wie hier - nicht überwiegend erwartet werden kann, dass sie AGB in englischer (Rechts-) Sprache ohne Weiteres verstehen, die AGB nur in englischer Sprache aufrufen können (vergleiche AG Köln - 114 C 22/12 -, Urteil vom 24.- September 2012).
  • OLG Hamburg, 24.04.2015 - 1 U 185/14

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Einbeziehung einer Liste nicht unterstützter

    Anders als in dem vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall, in dem die gesamten gegenüber deutschen Verbrauchern verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur in englischer Sprache angeboten worden waren (Urteil vom 9. Mai 2014, 15 O 44/13), handelte es sich hier nicht um komplette Texte, sondern nur um Eigennamen.
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 25.11.2014 - 15 O 44/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,50763
LG Berlin, 25.11.2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,50763)
LG Berlin, Entscheidung vom 25.11.2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,50763)
LG Berlin, Entscheidung vom 25. November 2014 - 15 O 44/13 (https://dejure.org/2014,50763)
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Sonstiges

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Schlappe vor Gericht für WhatsApp: vzbv klagt erfolgreich gegen englische AGB und unvollständiges Impressum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 08.04.2016 - 5 U 156/14

    WhatsApp muss AGB auf Deutsch anbieten und Kommunikationsweg neben E-Mail-Adresse

    Auf die Berufung des Klägers wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 25. November 2014 - 15 O 44/13 teilweise abgeändert:.
  • KG, 08.04.2016 - 8.04.2016

    Keine englischen AGB in deutschem Internetauftritt / Whatsapp

    Auf die Berufung des Klägers wird - unter Zurückweisung des weiter gehenden Rechtsmittels - das Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 25.11.2014, Az. 15 0 44/13 - teilweise abgeändert:.

    Der Kläger beantragt zuletzt,unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Berlin vom 25. November 2014 - Az 15 O 44/13 die Beklagte zusätzlich zu verurteilen, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, diese zu vollstrecken an dem Chief Executive Officer, zu unterlassen,.

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