Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Jubiläumsgeld; betriebliche Übung; Zahl der Anwendungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke (folgend BAG 28.07.2004 - 10 AZR 19/04; 28.05.2008 - 10 AZR 274/07)

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Jubiläumsgeld; betriebliche Übung; Zahl der Anwendungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke (folgend BAG 28.07.2004 - 10 AZR 19/04; 28.05.2008 - 10 AZR 274/07)

• IWW

  §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, 2 lit. b, 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 611 Abs. 1 BGB, § 151 BGB, § 242 BGB, §§ 288 Abs. 1, 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611 Abs. 1
  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zahlung eines Jubiläumsgeldes aufgrund betrieblicher Übung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04

  Jubiläumszuwendung

  Auszug aus LAG Hamm, 12.11.2015 - 15 Sa 1195/15

  Unter Bezugnahme auf BAG 10 AZR 19/04 weist die Beklagte darauf hin, dass keine allgemein verbindliche Regel existiere, ab welcher Anzahl von Leistungen der Arbeitnehmer auf die Fortgewährung einer Einmalzahlung schließen dürfe.

  Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, ist deshalb danach zu beurteilen, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07, NZA 2008, 941; BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, BAGE 118, 360 m.w.N.; BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04, NZA 2004, 1152).

  Zudem sind in die Bewertung der Relation von Anzahl der Wiederholungen und Dauer der Übung auch Art und Inhalt der Leistung einzubeziehen mit der Maßgabe, dass bei für den Arbeitnehmer weniger wichtigen Leistungen an die Zahl der Wiederholungen höhere Anforderungen zu stellen sind als bei bedeutsameren Leistungsinhalten (…BAG, 28.05.2008, a.a.O., Rn. 18; BAG, 28.07.2004, a.a.O., Rn. 22 m.w.N.).

  Die Beklagte hat die Zahlung des Jubiläumsgeldes auch nicht von einer Entscheidung im jeweiligen Einzelfall abhängig gemacht und dies erst recht nicht nach außen hin erkennbar zum Ausdruck gebracht (vgl. hierzu BAG, 28.07.2004, a.a.O.).

• BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

  Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Hamm, 12.11.2015 - 15 Sa 1195/15

  Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, ist deshalb danach zu beurteilen, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07, NZA 2008, 941; BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, BAGE 118, 360 m.w.N.; BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04, NZA 2004, 1152).

  Eine Bindung des Arbeitgebers durch betriebliche Übung kann auch bezüglich Einmalleistungen entstehen (BAG, 28.05.2008, a.a.O., Rn. 16 m.w.N.).

  Zudem sind in die Bewertung der Relation von Anzahl der Wiederholungen und Dauer der Übung auch Art und Inhalt der Leistung einzubeziehen mit der Maßgabe, dass bei für den Arbeitnehmer weniger wichtigen Leistungen an die Zahl der Wiederholungen höhere Anforderungen zu stellen sind als bei bedeutsameren Leistungsinhalten (BAG, 28.05.2008, a.a.O., Rn. 18;… BAG, 28.07.2004, a.a.O., Rn. 22 m.w.N.).

• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06

  Anspruch auf Weihnachtsgeld

  Auszug aus LAG Hamm, 12.11.2015 - 15 Sa 1195/15

  Ein Anspruch aus betrieblicher Übung kann nur entstehen, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlt (BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06, NZA 2007, 1293; BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 202/04, BAGE 113, 29, 39).
• BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

  Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

  Auszug aus LAG Hamm, 12.11.2015 - 15 Sa 1195/15

  Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, ist deshalb danach zu beurteilen, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07, NZA 2008, 941; BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, BAGE 118, 360 m.w.N.; BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04, NZA 2004, 1152).
• BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 202/04

  Sonderzahlung - Änderung durch betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Hamm, 12.11.2015 - 15 Sa 1195/15

  Ein Anspruch aus betrieblicher Übung kann nur entstehen, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlt (BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06, NZA 2007, 1293; BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 202/04, BAGE 113, 29, 39).