Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 12.12.1979 - 4 AZR 80/78

  Isolierarbeiten - Behältern - Fernleitungen - Stationäre Maschinen - …

  Auszug aus LAG Hessen, 04.01.1991 - 15 Sa 122/90

  Allerdings stehen die Behälter oder Becken, an denen gearbeitet wird, nicht unbedingt entgegen, denn das Isoliergewerbe wird dem Baugewerbe zugeordnet, auch wenn sogenannte technische Isolierungen ausgeführt werden ( BAG Urteil vom 12.12.1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 a.a.O.).

  Auch werden nach dem eigenen Vortrag der Klägerin keine Gebäude oder Bauwerke oder Teile davon "gedämmt" (BAG Urteil v. 12.12.1979 a.a.O.), sondern das umliegende Erdreich.

  Es mag zwar sein, daß die Betonbecken Bauwerke sind, d.h. mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (Urteil vom 12.12.1979 a.a.O.;… v. 8.5.1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 a.a.O.), obwohl im Hinblick auf § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 1 VTV insoweit auch Zweifel bestehen.

• BAG, 08.05.1985 - 4 AZR 516/83

  Anbringung von Leitplanken - Bauliche Leistung - Straßenbauarbeiten - …

  Auszug aus LAG Hessen, 04.01.1991 - 15 Sa 122/90

  Es mag zwar sein, daß die Betonbecken Bauwerke sind, d.h. mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (…Urteil vom 12.12.1979 a.a.O.; v. 8.5.1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 a.a.O.), obwohl im Hinblick auf § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 1 VTV insoweit auch Zweifel bestehen.

  Für die sonstigen Becken und Behälter hat die Klägerin aber zur Art der Herstellung nichts vorgetragen (… BAG Urteil v. 25.2. 1987 - 4 AZR 230/86 - AP Nr. 79 a.a.O.; v. 8.5.1985 a.a.O.).

• BAG, 06.05.1987 - 4 AZR 585/86

  Qualifizieren der Isolierung von Elektrokabeln als Malertätigkeit oder als …

  Auszug aus LAG Hessen, 04.01.1991 - 15 Sa 122/90

  Isolieren bedeutet in Bezug auf Gegenstände "gegen Feuchtigkeit, Luft, Wärme, Kälte oder Elektrizität abdichten, schützen, undurchlässig machen" (…Brockhaus/Wahrig, Deutsches Wörterbuch, Band 3, 1981, S. 794; BAG Urteil v. 6.5. 1987 - 4 AZR 585/86 - nicht veröffentlicht).
• BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 13/82

  Fahrbahnmarkierung - Straßenbau - Malerbranche - Malerhandwerk - BRTV-Bau

  Auszug aus LAG Hessen, 04.01.1991 - 15 Sa 122/90

  Es fehlt an jedem Tatsachenvortrag der Klägerin, daß es sich insoweit nach Herkommen und Üblichkeit im Hinblick auf diese Arbeiten um solche eines Baubetriebs handelt ( BAG Urteil vom 18.1. 1984 - 4 AZR 13/82 - AP Nr. 59 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 5.9.1990 - 4 AZR 59/89 - S. 9).
• BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 230/86

  Tarifvertrag Baugewerbe

  Auszug aus LAG Hessen, 04.01.1991 - 15 Sa 122/90

  Für die sonstigen Becken und Behälter hat die Klägerin aber zur Art der Herstellung nichts vorgetragen ( BAG Urteil v. 25.2. 1987 - 4 AZR 230/86 - AP Nr. 79 a.a.O.;… v. 8.5.1985 a.a.O.).

• BSG, 24.06.1999 - B 11/10 AL 7/98 R

  Winterbauförderung - Umlagepflicht - Bauwerk - Bauleistung - Baugewerbe - …

  Dies wird bestätigt durch das hier in erster Linie einschlägige Berufsbild des Isoliermonteurs, zu dessen Aufgabe das Herstellen von Dämmungen und Sperrungen gegen Wärme, Kälte, Schall, Feuer und Feuchtigkeit gehört (§ 20 Nr. 5 der VO über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft vom 8. Mai 1974, BGBl I 1073; Blätter zur Berufskunde 1-II C 202 S 17 - Stand März 1995 - vgl auch Urteil des LAG Frankfurt am Main vom 4. April 1991 - 15 Sa 122/90 -).