Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung einer Pflegehelferin in Seniorenresidenz; Forderung tarifgerechter Eingruppierung zur Wahrung tariflicher Ausschlussfristen; Bewährungsaufstieg bei Zeiten ohne Tätigkeit

• Judicialis

  MTV P. S. vom 24.09.2004 Vgr. Ap I; ; MTV P. S. vom 24.09.2004 Vgr. Ap II; ; MTV P. S. vom 24.09.2004 Fallgruppe 2 der Anlage B

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Pflegehelferin in Seniorenresidenz; Forderung tarifgerechter Eingruppierung zur Wahrung tariflicher Ausschlussfristen; Bewährungsaufstieg bei Zeiten ohne Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 559/04

  Eingruppierung - mehrjährige Berufserfahrung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Dies setzt voraus, dass der Anspruch seinem Grunde nach hinreichend deutlich bezeichnet und die Höhe des Anspruchs sowie der Zeitraum, für den er verfolgt wird, mit der für den Schuldner notwendigen Deutlichkeit ersichtlich gemacht wird (BAG vom 03.08.2005 - 10 AZR 559/044 - ZTR 2006, 81, Rn. 20).

  Derartige Anträge können jedoch dahingehend ausgelegt werden, dass hierdurch die Feststellung begehrt wird, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ab einem bestimmten Zeitraum eine bestimmte Vergütung zu zahlen hat (BAG vom 03.08.2005 - 10 AZR 559/04 - ZTR 2006, 81 Rn. 17;… vom 07.05.2008 - 4 AZR 303/07 - ZTR 2008, 668 Rn. 12).

• BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 152/92

  Mittelbare Frauendiskriminierung beim Bewährungsaufstieg

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Das Bundesarbeitsgericht (vom 02.12.1992 - 4 AZR 152/92 - NZA 1993, 367) hat hinsichtlich einer damaligen Norm im BAT eine solche mittelbare Diskriminierung angenommen, wenn bei einer Teilzeittätigkeit von 50 % die Bewährungszeit verdoppelt wird.
• BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98

  Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Hinzukommen muss vielmehr, dass die Leistungen des Angestellten in dieser Zeit nicht zu beanstanden, also ordnungsgemäß waren, wobei besonders gute Leistungen nicht zu fordern sind (BAG vom 14.04.1999 - 4 AZR 189/98 - NZA-RR 2000, 47 Rn. 61).

 
• BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 303/07

  Eingruppierung einer Heimleiterin

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Derartige Anträge können jedoch dahingehend ausgelegt werden, dass hierdurch die Feststellung begehrt wird, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ab einem bestimmten Zeitraum eine bestimmte Vergütung zu zahlen hat (…BAG vom 03.08.2005 - 10 AZR 559/04 - ZTR 2006, 81 Rn. 17; vom 07.05.2008 - 4 AZR 303/07 - ZTR 2008, 668 Rn. 12).
• LAG München, 31.10.2000 - 6 Sa 1213/99

  Bewährungsaufstieg: Verzögerung durch krankheitsbedingte Fehlzeiten

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Das LAG München (vom 31.10.2000 - 6 Sa 1213/99 - juris) hat bei einer ähnlichen Konstellation eine 18-jährige Bewährungszeit dann nicht als erfüllt angesehen, wenn innerhalb der letzten drei Jahre an über 500 Arbeitstagen krankheitsbedingte Fehlzeiten vorlagen.
• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 123/07

  Konzerntarifvertrag" - Bewährungs- und Beschäftigungszeiten als Vergütungsmaßstab …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2009 - 15 Sa 1717/08

  Das Bundesarbeitsgericht geht in ständiger Rechtsprechung zu der hiesigen Fallkonstellation davon aus, dass es auf einen neu unterzeichneten Arbeitsvertrag nicht ankomme (BAG vom 09.04.2008 - 4 AZR 123/07 - juris Rn. 28).

• LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 670/08

  Bewährungsaufstieg ohne Arbeitsleistung und Ortszuschlag nach MTV Pro Seniore - …

  Soweit ersichtlich liegt bisher nur die Entscheidung der hiesigen Kammer vom 07.01.2009 (15 Sa 1717/08) vor, wonach Zeiten der Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und Zeiten, für die der Arbeitgeber Lohnersatzleistungen zu erbringen hat, jedenfalls mitzuzählen sind.
• LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 1055/08

  Tarifverträge P. S.; Bewährung ohne Arbeitsleistung; ungeteilter Ortszuschlag; …

  Soweit ersichtlich liegt bisher nur die Entscheidung der hiesigen Kammer vom 07.01.2009 (15 Sa 1717/08) vor, wonach Zeiten der Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und Zeiten, für die der Arbeitgeber Lohnersatzleistungen zu erbringen hat, jedenfalls mitzuzählen sind.
• LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2009 - 15 Sa 2260/08

  Bewährungsaufstieg nach Arbeitsunfähigkeit - Krankengeldzuschuss - …

  Soweit ersichtlich liegt bisher nur die Entscheidung der hiesigen Kammer vom 07.01.2009 (15 Sa 1717/08) vor, wonach Zeiten der Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und Zeiten, für die der Arbeitgeber Lohnersatzleistungen zu erbringen hat, jedenfalls mitzuzählen sind.