Rechtsprechung
| LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B, AW-KrT zum Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale BMT-AW II für Arbeitnehmer der Arbeiterwohlfahrt
Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt - IWW
Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B AW-KrT zum Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale BMT-AW II für Arbeitnehmer der
EProtokollerklärung, AW-KrT zum Tarifvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung der Geriatriezulage für Arbeitnehmer der Arbeiterwohlfahrt; Auschluss von Tätigkeiten der Behandlungspflege für Pflegehilfskräfte seit Implementierung des Qualitätsmanagementhandbuchs "Stationäre Altenpflege" im Jahre 2001; Befriedigung der ...
- Judicialis
Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B; ; AW-KrT zum Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale BMT-AW II für Arbeitnehmer der Stichworte: Geriatriezulage f... ür Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt; ; Arbeiterwohlfahrt
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Dortmund, 05.04.2005 - 7 Ca 5307/04
- LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05
- BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 707/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 128/03
Geriatriezulage
Auszug aus LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05
Zur Begründung hat sie vorgetragen, ausweislich der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 19.11.2003 (10 AZR 128/03 und 10 AZR 127/03) hätten Pflegepersonen, die in der Grund- und Behandlungspflege tätig seien und diese Tätigkeit zeitlich überwiegend bei Kranken in geriatrischen Abteilungen ausübten, Anspruch auf eine Geriatriezulage entsprechend der Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II, Abschnitt B AW-KrT. - BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 579/02
Pflegezulage - Kranke in geriatrischen Abteilungen
Auszug aus LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05
Behandlungspflege ist die darüber hinausgehende Versorgung nach medizinischen Bedürfnissen, also zur Besserung oder Linderung von Krankheiten (vgl. BAG, Urteile vom 19.11.2003 - 10 AZR 127 und 128/03; 04.06.2003 - 10 AZR 579/02 -, jeweils mit weiteren Nachweisen). - BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 127/03
Pflegezulage - Geriatriezulage
Auszug aus LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05
Zur Begründung hat sie vorgetragen, ausweislich der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 19.11.2003 (10 AZR 128/03 und 10 AZR 127/03) hätten Pflegepersonen, die in der Grund- und Behandlungspflege tätig seien und diese Tätigkeit zeitlich überwiegend bei Kranken in geriatrischen Abteilungen ausübten, Anspruch auf eine Geriatriezulage entsprechend der Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II, Abschnitt B AW-KrT. - BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 155/87
Entstehung individueller Rechte aus betrieblicher Übung - Einverständnis mit der …
Auszug aus LAG Hamm, 11.08.2005 - 15 Sa 901/05
Die Entstehung einzelvertraglicher, übertariflicher Rechte aus betrieblicher Übung setzt jedoch voraus, dass der Arbeitgeber zumindest ein Verhalten an den Tag gelegt hat, das sein Einverständnis mit der Entstehung individueller, übertariflicher Rechte im arbeitsvertraglichen Bereich erkennen oder doch wenigstens vermuten bzw. darauf schließen lässt (vgl. BAG, Urteil vom 26.08.1987 - 4 AZR 155/87 -, AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge - Brotindustrie).
- BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 707/05
Pflegezulage - Grund- und Behandlungspflege
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. August 2005 - 15 Sa 901/05 - aufgehoben.