Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de
Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
- arbeitsrecht-hessen.de
Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht - Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Alkoholkranker Arbeitnehmer kann auch nach zweitem Rückfall nicht zwingend gekündigt werden
- meyer-koering.de (Kurzinformation)
Alkoholismus als Kündigungsgrund nach ambulanter Entziehung?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Alkoholismus als Kündigungsgrund nach Entzug
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Einmaliger Rückfall eines alkoholkranken Mitarbeiters rechtfertigt nicht die Kündigung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Krankheitsbedingte Kündigung wegen Rückfall bei Alkoholsucht?
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Auch wiederholter Rückfall rechtfertigt nicht ohne weiteres die Kündigung eines alkoholkranken Arbeitnehmers
- poko.de (Kurzinformation)
Entlassung eines alkoholkranken Mitarbeiters
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Die Alkoholerkrankung eines Arbeitnehmers rechtfertigt als solche noch nicht dessen Kündigung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Rückfall eines alkoholkranken Mitarbeiters rechtfertigt nicht ohne weiteres die Kündigung - Arbeitgeber darf aus einmaliger Entgleisung während einer Therapie nicht zukünftige Rückfälligkeiten des Mitarbeiters schlussfolgern
Besprechungen u.ä.
- vdkp.de (Entscheidungsbesprechung)
Alkoholismus als Kündigungsgrund nach ambulanter Entziehung?
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 27.04.2012 - 18 Ca 15715/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - 10 Sa 506/09
Alkohol, Kündigung, Rückfall
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
So wird betont, dass es keinen Erfahrungssatz gebe, wonach ein Rückfall nach einer zunächst erfolgreichen Entwöhnungskur und längerer Abstinenz ein endgültiger Fehlschlag jeglicher Alkoholtherapie für die Zukunft bedeute (LAG Berlin-Brandenburg vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 - juris Rd.-Nr. 66 mit zustimmender Anmerkung Kohte, juris PR-ArbR 15/2100 Anm. 6; LAG Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - juris Rd.-Nr. 40).Dass Alkoholerkrankte bei dem Beklagten als Betriebselektriker aufgrund von Unfallverhütungsvorschriften oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht beschäftigt werden können, hat der Beklagte nicht vorgetragen (vgl. hierzu LAG Berlin-Brandenburg 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 - juris Rd.-Nr. 69).
- BAG, 16.09.1999 - 2 AZR 123/99
Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholismus
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
Die Prüfung hat in drei Stufen zu erfolgen: Negative Prognose hinsichtlich des voraussichtlichen Gesundheitszustandes; erhebliche Beeinträchtigungen der betrieblichen Interessen und allgemeine Interessenabwägungen (BAG vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 - NZA 2000, 141).Im Falle eines Heimerziehers waren es die völlige Desorientierung des Arbeitnehmers und seine beleidigenden Äußerungen, mit denen das Bundesarbeitsgericht eine erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen gerechtfertigt hat (BAG vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 - NZA 2000, 141).
- LAG München, 10.05.2012 - 3 Sa 1134/11
Personenbedingte Kündigung, Alkoholerkrankung, erhebliche betriebliche …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
Der hiesige Fall ist auch nicht mit dem des LAG München (10.05.2012 - 3 Sa 1134/11 - juris) vergleichbar, denn auch dort war der Hofarbeiter zuvor trotz eines strickten Alkoholverbotes mit einer Blutalkoholkonzentration von 1, 8 Promille bei der Arbeit angetroffen worden.
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - 10 Sa 419/10
Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholsucht
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
So wird betont, dass es keinen Erfahrungssatz gebe, wonach ein Rückfall nach einer zunächst erfolgreichen Entwöhnungskur und längerer Abstinenz ein endgültiger Fehlschlag jeglicher Alkoholtherapie für die Zukunft bedeute (LAG Berlin-Brandenburg vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 - juris Rd.-Nr. 66 mit zustimmender Anmerkung Kohte, juris PR-ArbR 15/2100 Anm. 6; LAG Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - juris Rd.-Nr. 40). - BAG, 13.12.1990 - 2 AZR 336/90
Kündigung, die im Zusammenhang mit dieser Alkoholsucht des Arbeitnehmers steht - …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
Soweit das BAG angenommen hat, dass ein Hafenarbeiter angesichts seiner Trunksucht im Hinblick auf eine Selbst- und Fremdgefährdung nicht einsetzbar sei (13.12.1990 - 2 AZR 336/90 - juris Rd.-Nr. 22), war dem vorausgegangen, dass der betrunkene Kläger von Bord eines Schiffes gewiesen worden war. - BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 639/98
Krankheitsbedingte Kündigung und Wiedereinstellungsanspruch bei nachträglicher …
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12
3.1 Eine solche Beeinträchtigung kann sich aus erheblichen Lohnfortzahlungskosten ergeben (BAG vom 17.06.1999 - 2 AZR 639/98 - NZA 1999, 1328).
- LAG München, 12.03.2014 - 5 Sa 789/13
Krankenschwester, außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist, Rückfall, …
Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach ein Rückfall nach einer zunächst erfolgreichen Entwöhnungskur und längerer Abstinenz einen endgültigen Fehlschlag jeglicher Alkoholtherapie für die Zukunft bedeutet (LAG Berlin-Brandenburg vom 05.09.2012 - 15 Sa 911/12, Rn 13; LAG München vom 25.02.2011 - 10 Sa 936/10 unter Berufung auf LAG Berlin-Brandenburg vom 07.08.2009 - 10 Sa 506/09;… LAG Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10, Rn. 40). - LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2019 - 3 Sa 32/19
Ordentliche personenbedingte Kündigung - krankheitsbedingte Kündigung - Ärztin - …
Umgekehrt führt aber ein Rückfall nicht automatisch zu einer negativen Prognose (LAG Berlin-Brandenburg 17.08.2009 LAGE § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung Nr. 24; 05.09.2012 - 15 Sa 911/12, AuR 2013, 97 LS; s. a. BAG 20.12.2012 EzA § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung Nr. 31 = NZA-RR 2013, 627). - LAG Thüringen, 19.04.2016 - 7 Sa 374/15
Kündigung - Suchterkrankung
Erforderlich sind konkrete Betriebsablaufstörungen (LAG Berlin-Brandenburg v. 12.08.14, 7 Sa 852/14; v. 05.09.12, 15 Sa 911/12; LAG Rheinland-Pfalz v. 06.09.12, 11 Sa 167/12 - alle juris; BBDK/Bram § 1 KSchG Rz 146, Bearbeitung 5/13).