Rechtsprechung
LAG Hessen, 29.09.1995 - 15 SaGa 1558/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,31829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 24.08.1995 - 11 Ca Ga 136/95
- LAG Hessen, 29.09.1995 - 15 SaGa 1558/95
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Hessen, 14.03.1994 - 11 SaGa 1445/93
Anforderungen an die Geltendmachung von Bildungsurlaub; Voraussetzungen für das …
Auszug aus LAG Hessen, 29.09.1995 - 15 SaGa 1558/95
Dies gilt auch im hier gegebenen Fall einer sog. Leistungsverfügung, die bereits zu einer Befriedigung führt (ebenso offenbar Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. März 1994 - 16/11 SaGa 1445/93 - ).
- LAG Hessen, 22.10.1998 - 15 Ta 577/98
Freistellung von der Arbeitsleistung zum Zwecke der Teilnahme an der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamm, 14.07.2003 - 18 Sa 1060/03
Berufungsantrag im arbeitsgerichtlichen Verfahren; Freistellungsanspruch einer …
Bei einer Leistungsverfügung ist der Verfügungsgrund zu verneinen, dann und soweit der Verfügungskläger die Eilbedürftigkeit erst durch Zuwarten herbeigeführt hat (vgl. KG, Urteil vom 09.02.2001 - 5 U 9667/00 - NJW-RR 2001, 1201; LAG Frankfurt, Beschluss vom 22.10.1998 - 15 Ta 577/98 - NZA-RR 1999, 606; LAG Frankfurt, Urteil vom 29.09.1995 - 15 SaGa 1558/95 - ARST 1996, 100 - 101;… Ebmeier/Schöne, a. a. O., Rz. 95;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 23. Auflage, § 940, Rz. 4, m. w. N.). - ArbG Frankfurt/Main, 05.05.1999 - 2 Ga 73/99
Geltendmachung eines Weiterbeschäftigungsanspruchs im Wege der einstweiligen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hessen, 14.05.1996 - 15 Sa 1293/95
Aus- und Weitebildung: unbezahlter Sonderurlaub anstelle von Bildungsurlaub
Schutzlos ist der Arbeitnehmer in einer derartigen Konstellation freilich nicht, da er, wenn er nicht vorab im Wege der einstweiligen Verfügung vorgeht (dazu Hess. LAG, Urteil vom 29. September 1995 - 15 SaGa 1558/95 - ), die Möglichkeit hat, auf einen Schadensersatzanspruch zurückzugreifen (dazu etwa BAG, Urteil vom 24. Oktober 1995, NZA 1996, 254). - ArbG Hanau, 25.09.1997 - 3 Ga 7/97
Durchsetzung eines Vereinswechsels im Wege der einstweiligen Verfügung; …
Zwar kann ein Verfügungsgrund entfallen, wenn der Antragsteller die Eilbedürftigkeit erst durch Zuwarten herbeigeführt hat (Hess. LAG, Urteil vom 29. September 1995, 15 SaGa 1558/95).