Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.02.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - I-15 U 180/05   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB §§ 823, 1004; StGB § 185; TDG §§ 8, 11; MDStV §§ 6, 9
    Äußerungen in einem Internet-Forum

  • aufrecht.de

    Zur Haftung des Forenbetreibers bei Kenntnis des Verfassers eines rechtswidrigen Beitrages

  • stroemer.de

    Meinungsforum

  • foren-und-recht.de
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 823, 1004 BGB

  • online-und-recht.de
  • linksandlaw.de

    Eingeschränkte Haftung bei Meinungsforum

  • RA Kotz

    Internetforum - Unterlassungsansprüche von unwahren Tatsachenbehauptungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für eine Schmähkritik - Unterlassungsanspruch gegen einen Forenbetreiber - Voraussetzungen für ein Meinungsforum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Behauptung und Verbreitung nicht erweislich wahrer und beleidigender Tatsachen gegenüber Dritten in einem Internetforum; Inanspruchnahme des Betreibers eines Internetforums auf Sperrung bzw. Entfernung rechtwidriger Inhalte ; Inanspruchnahme des Äußernden auf Löschung des Inhalts bei Meinungsforen; Anforderungen an eine ausreichende Distanzierung des Betreibers von den Inhalten eines Internetforums; Berechtigung des Betreibers eines Meinungsforums zur Berufung auf grundrechtlich verbürgte Freiheiten; Inhalt und Umfang des Rechts zur freien Meinungsäußerung; Anforderungen an eine Schmähkritik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zur Haftung des Betreibers eines zu einem bestimmten Thema eingerichteten Internet-Meinungsforums für rechtswidrige Äußerungen Dritter. Grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber, sondern vorrangige Haftung des Äußernden. Zum Auskunftsanspruch des Verletzten gegen den Forenbeteiber hinsichtlich der Indentität des Äußernden. §§ 8 II S 3, 11 Nr. 2 TDG, §§ 6 II 3, 9 Nr. 2 MDStV

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unterlassungsanspruch gegenüber Forenbetreiber - Haftung für fremden Forumsinhalt

  • mitfugundrecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Haftungsrisiken von Foren- und Blog-Betreibern

  • heise.de (Pressebericht, 05.05.2006)

    Forenbetreiber haftet nur für anonyme Postings mit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nachrangige Haftung von Forums-Betreibern bei Schmäsritik

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Internetforums

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Internet-Foren als "besonders gefährliche Einrichtung"

  • initiative-abmahnwahn.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile zur Forenbetreiberhaftung

  • beck.de (Leitsatz)

    Unterlassungshaftung des Betreibers eines Meinungsforums

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betreiber von Internetforen haften nicht für jeden rechtswidrigen Beitrag - Forenbetreiber haftet nur bei anonymen Beiträgen

Besprechungen u.ä. (2)

  • dfn.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Forenbetreibers für fremde Äußerungen

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von Forenbetreibern für anonyme Postings Dritter

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Haftung von Webforen für rechtsverletzende Einträge" von RAe Dr. Uwe Jürgens und Oliver Köster, LL.M. (London), original erschienen in: AfP 2006, 219 - 222.

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2006, 553
  • afp 2006, 267



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06  

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in AfP 2006, 267 veröffentlicht ist, beurteilt den Beitrag des Autors "Katzenfreund" als Meinungsäußerung, die den Kläger in seiner Ehre verletze.
  • BVerfG, 03.01.2007 - 1 BvR 1936/05  

    Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verurteilung eines Presseunternehmens als

    Nach diesen Grundsätzen kann auch die Verantwortlichkeit des Betreibers für den Inhalt meinungsbildender Internetforen zu beurteilen sein (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, S. 553 [555]).
  • OLG Koblenz, 12.07.2007 - 2 U 862/06  

    Zur Meinungsäußerung in Internetforen

    Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (in Anknüpfung an BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).

    Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).

  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07  

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

    Auch das OLG Düsseldorf wendet § 11 Nr. 2 bzw. § 9 Nr. 2 MDStV, jetzt also § 10 TMG, auf Internetforen an ( MMR 06, 553, 555 ).
  • OLG Hamburg, 02.07.2008 - 5 U 73/07  

    Verantwortlichkeit von Rapidshare für Rechtsverletzungen Dritter

    Eine derartige Verpflichtung des Betreibers eines Meinungsforums hat etwa das OLG Düsseldorf unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten selbst im Bereich der Bekämpfung von Kinderpornographie ausdrücklich abgelehnt (OLG Düsseldorf MMR 06, 553, 555).
  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07  

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

    Denn in vielen Fällen haben mehrere Personen, nicht nur der Inhaber der IP-Adresse, Zugriff auf einen Computer und könnten diesen genutzt haben (so zutreffend OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, MMR 2006, S. 553, 556).

    Auch dann, wenn dem Verletzten, wie hier, ein Unterlassungsanspruch zusteht, kann er vom Gegner die Erstattung der für eine Abmahnung aufgewendeten Anwaltskosten beanspruchen (so ausdrücklich OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, 15 U 180/05, zitiert nach juris, insoweit in MMR 2006, S. 553 nicht abgedruckt; ebenso AG Schwäbisch Gmünd, Urt.v. 22.11.1995, NJWE-WettbR 1996, S. 136, 137 bei unberechtigter Abmahnung aus angeblichem Urheberrecht).

  • OLG München, 21.09.2006 - 29 U 2119/06  

    Zur Haftung des Betreibers einer Online-Handelsplattform für

    Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.09.2005 - I-15 U 180/05 = CR 2006, 482, 484, auf das sich die Beklagte in diesem Zusammenhang bezogen hat (Schriftsatz vom 24.07.2006, S. 35), steht der Unterlassungsverurteilung im Streitfall nicht entgegen.
  • LAG Baden-Württemberg, 07.05.2007 - 4 Sa 1/07  

    Handelsvertreter - fristlose Kündigung - Internet-Forum - Ehrverletzung -

    Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.04.2006 (15 U 180/05 - zitiert nach Juris) entschieden, ein Unterlassungsanspruch bestehe jedenfalls dann, wenn dem Betroffenen die Identität des Verfassers eines Beitrags nicht bekannt sei.
  • OLG Karlsruhe, 04.12.2008 - 4 U 86/07  

    Verwertbarkeit der Auskunft eines Internet-Providers über die Zuordnung

    Einen solchen richterlichen Beschluss zur Erhebung der entsprechenden Daten - Zuordnung von IP-Nummern und Personen - hat es vorliegend nicht gegeben (vgl. zur Anwendung von § 100 g StPO bei Auskünften über die Zuordnung dynamischer IP-Nummern OLG Düsseldorf OLGR 2006, 581, 583; Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 49. Auflage 2006, § 100 g StPO Rdn. 4; anders LG Hechingen, NJW-RR 2006, 1196 und - für die Rechtslage ab 01.01.2008 - wohl auch Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 51. Aufl. 2008, § 100 g StPO Rn. 5).
  • AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06  

    Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen

    Können die Mitglieder (Partner) des Beklagten nur durch einen passwortgeschützten Bereich Inhalte auf der Internetplattform des Beklagten präsentieren, dann besteht die Verpflichtung zur Speicherung der Identitätsmerkmale bis 8 Wochen nach dem Entfernen der streitigen Eintrags (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, 553, 555).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - I-15 U 180/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Unterlassung einer Meinungsäußerung gegen den Betreiber eines Meinungsforums: Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet

  • Jurion

    Anspruch gegen den Betreiber eines Meinungsforums im Internet auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen namentlich bekannter Nutzer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2009, 69 (Ls.)
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