Rechtsprechung
   OLG München, 27.09.1995 - 15 U 6473/94   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Kündigung einer Honorarverteilungsregelung - Kündigungsmöglichkeiten und -fristen bei einem auerschuldverhältnis.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur einer Vereinbarung zwischen einem Krankenhaus-Chefarzt und einem Oberarzt über Privathonorare

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1996, 561



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 5 U 170/06  

    Gesellschaftsrecht - Ansprüche aus Wärmelieferungsvertrag

    In Ermangelung einer vertraglichen Regelung und einer spezialgesetzlichen Bestimmung ist für die Kündigungsfrist daher auf die §§ 624, 723 BGB zurückzugreifen (s. BGH NJW-RR 1993, S. 1460; OLG München, NJW-RR 1996, S. 561, 563; Palandt/Grüneberg, aaO., § 314 Rdn. 13 m.w.Nw.).
  • OLG Köln, 29.09.2000 - 19 U 98/00  

    Kündigung eines unbefristeten Vertrages über die sukzessive Lieferung von

    Alle wesentlichen Begleitumstände sind unter Abwägung der Interessenlage der Parteien nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte zu ermitteln (BGH LM § 242 (Bc) BGB Rdnr. 8; OLG München NJW-RR 1996, 561).
  • OLG München, 08.01.1997 - 7 U 4334/96  

    Ausgleichsanspruch entsprechend § 89b HGB eines Vertragshändlers

    Sieht man das Vertragsverhältnis der Parteien nicht als Eigenhändlervertrag, sondern als ein wiederum unbefristetes Dauerschuldverhältnis anderer Art, wäre dieses analog §§ 624, 723 BGB ebenfalls ordentlich kündbar gewesen (vgl. Palandt, a.a.O., vor § 241 Rdnr. 22; Staub, a.a.O.; BGH NJW-RR 93, 1460; OLG München NJW-RR 96, 561).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht