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OLG Schleswig, 23.04.2003 - 15 UF 231/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Scheidung auf Grundlage des türkischen Zivilgesetzbuchs; Widerspruch gegen Scheidungsklage als Rechtsmissbrauch
- Judicialis
EGBGB Art. 17 I; ; EGBGB Art. 14; ; türk. ZGB Art. 166 n.F.; ; türk. ZGB Art. 134
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausschluss des Widerspruchsrechts des anderen Ehepartners bei Scheidung einer Ehe nach türkischem Recht wegen Rechtsmissbrauchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 13.11.2002 - 126 F 344/01
- OLG Schleswig, 23.04.2003 - 15 UF 231/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 11.07.1996 - 16 UF 287/95
Auszug aus OLG Schleswig, 23.04.2003 - 15 UF 231/02
ZGB kann bereits der erste Widerspruch des anderen Ehegatten gegenüber einer Scheidungsklage sein (entgegen OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 477).Entgegen der Auffassung einiger Oberlandesgerichte ist der Senat der Auffassung, dass das Merkmal des Rechtsmissbrauchs bereits im ersten Scheidungsverfahren zu prüfen (vgl. entgegenstehend OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 477, 479).
- OLG Frankfurt, 14.12.1993 - 4 UF 34/93
Scheidung türkischer Eheleute; Türkisches Recht; Rechtsmißbrauch; Widerspruch des …
Auszug aus OLG Schleswig, 23.04.2003 - 15 UF 231/02
Nach der amtlichen Begründung des türkischen Gesetzbuches könne z.B. Gesundheitszustand, das Alter des Partners, gemeinsame Kinder und die Dauer der Ehe solche Interessen begründen (vgl. OLG Frankfurt, FamRZ 1994, S. 1112).