Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 02.04.2001 - 15 UF 55/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterhalt; Fehlende Leistungsfähigkeit; Kindesunterhalt
- Judicialis
KindUG Art. 5 § 3; ; ZPO § 648
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KindUG Art. 5 § 3; ZPO § 648
Kindesunterhalt - Abänderungsverfahren - Einwand fehlender Leistungsfähigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kiel - 50 FH 130/00
- OLG Schleswig, 02.04.2001 - 15 UF 55/01
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 15.02.2011 - 23 WF 576/10
Kindschaftsrecht; Unterhalt
Der Anteil des Kindergeldes, der abzuziehen ist, muss daher angegeben werden, z. B. die Hälfte (so z.B. der vom OLG Düsseldorf akzeptierte Tenor im Beschluss vom 14.01.2002, 1 UF 219/01, juris; ebenso in OLG Schleswig, Beschluss vom 02.04.2001, 15 UF 55/01, juris; so auch der Tenor von BGH, Beschluss vom 28.05.2008, XII ZB 34/05, juris; jeweils ohne Problematisierung der hier diskutierten Fragestellung).Nur dann kann das Vollstreckungsorgan anhand der allgemein zugänglichen Kindergeldsätze das anzurechnende Kindergeld ohne Ermittlung von weiteren Tatsachen, die sich aus dem Titel selbst nicht ergeben, berechnen (…OLG Düsseldorf vom 14.01.2002 a.a.O. Rn. 17; OLG Koblenz, Urteil vom 28.11.2001, 9 UF 291/01, FPR 2002, 660, 661;… Palandt/Brudermüller, BGB, 70 Aufl. § 1612a Rn. 23; die Angabe ist jeweils enthalten - ohne Erörterung der Frage - in den Entscheidungen des OLG Schleswig vom 02.04.2001 a.a.O. und des BGH Beschluss vom 28.05.2008 a.a.O.; sie ist nicht enthalten in OLG Jena…, Beschluss vom 22.11.2004 a.a.O., ebenfalls ohne Erörterung).