Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• IWW
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Unterhaltssonderbedarf für Schuljahr im Ausland

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beteiligung an den Kosten eines Auslandsschulaufenthaltes in den USA; Unterhaltspflicht für Sonderbedarf nur zur Deckung objektiv notwendiger Lebensbedürfnisse; Überschreiten des Rahmens einer allgemein üblichen und generell gebotenen schulischen Förderung; ...

• Judicialis

  BGB § 1613 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1613 Abs. 2
  Unterhaltssonderbedarf für Schuljahr im Ausland

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Auslandsschule ist nicht vom Regelunterhalt gedeckt

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Ein Jahr USA für besseres Englisch - Unterhaltspflichtiger Vater muss keinen Auslandsaufenthalt finanzieren

• streifler.de (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt: Kosten für Schuljahr im Ausland müssen nicht automatisch gezahlt werden

• 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 2.5.2006)

  Aufenthalt im Ausland kein Sonderbedarf

Papierfundstellen

• MDR 2006, 269
• FamRZ 2006, 888

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Karlsruhe, 22.03.1988 - 18 UF 161/87

  Schüleraustausch; Unterhalt; Sonderbedarf

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.08.2005 - 15 UF 59/05

  Er stützt seine Auffassung, der Beklagte sei zur Zahlung der Kosten für den Auslandsaufenthalt verpflichtet, auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 22. März 1988 (FamRZ 1988, 1091 f.).

  Es handelt sich bei diesen Kosten um einen unregelmäßigen Bedarf, der außergewöhnlich hoch ist und über den Rahmen des laufenden Bedarfes hinaus geht (vgl. BGH FamRZ 1982, 145 - 147; OLG Karlsruhe FamRZ 1988, 1091 f.; OLG Naumburg FamRZ 2000, 444 f.).

  Die vom Kläger zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe (FamRZ 1988, 1091 f.) gibt keine Veranlassung zu einer anderen Beurteilung.

• OLG Naumburg, 08.04.1999 - 3 UF 98/98

  Übernahme außergewöhnlich hoher Ausbildungskosten wegen Auslandsaufenthalts

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.08.2005 - 15 UF 59/05

  Es handelt sich bei diesen Kosten um einen unregelmäßigen Bedarf, der außergewöhnlich hoch ist und über den Rahmen des laufenden Bedarfes hinaus geht (vgl. BGH FamRZ 1982, 145 - 147; OLG Karlsruhe FamRZ 1988, 1091 f.; OLG Naumburg FamRZ 2000, 444 f.).

  Bei den Leistungen zum Sonderbedarf muss es sich um die Deckung notwendiger Lebensbedürfnisse handeln, nicht anders als beim laufenden Bedarf (vgl. OLG Naumburg, FamRZ 2000, 444 f.;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 9. Aufl., Rn. 278).

• BGH, 26.02.1992 - XII ZR 97/91

  Rechtsstellung des ausbildungsunterhaltsberechtigten Kindes

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.08.2005 - 15 UF 59/05

  Soweit in der angegriffenen Entscheidung des Amtsgerichts - Familiengericht - auf die Abwägungen des Bundesgerichtshofs in seiner Entscheidung FamRZ 1992, 1064 f. abgestellt worden ist, so betraf der dortige Rechtsstreit einen Ausbildungsunterhaltsanspruch einer Studentin gemäß § 1610 Abs. 2 BGB.
• BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80

  Eintrittspflicht des Unterhaltsschuldners für außergewöhnlich hohe Einzelausgaben …

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.08.2005 - 15 UF 59/05

  Es handelt sich bei diesen Kosten um einen unregelmäßigen Bedarf, der außergewöhnlich hoch ist und über den Rahmen des laufenden Bedarfes hinaus geht (vgl. BGH FamRZ 1982, 145 - 147; OLG Karlsruhe FamRZ 1988, 1091 f.; OLG Naumburg FamRZ 2000, 444 f.).
• OLG Hamm, 25.03.1997 - 12 WF 59/97

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.08.2005 - 15 UF 59/05

  Dass ein Schüler ein Schuljahr im Ausland verbringt, ist nicht als unabweisbar (wie z.B. bei krankheitsbedingtem Mehrbedarf) oder jedenfalls unter Abwägung aller erkennbarer Gesamtumstände unterhaltsrechtlich ohne Weiteres berechtigt (vgl. OLG Hamm FamRZ 1997, 960) zu bewerten.

• OLG Schleswig, 15.02.2006 - 15 UF 134/05

  Kindesunterhalt: Schüleraufenthalt im Ausland als Sonderbedarf

  Die Finanzierung des Aufenthalts in den USA wäre eine überobligatorische Leistung, zu welcher der Beklagte nicht verpflichtet ist (…OLG Naumburg a.a.O.; so im Ergebnis auch OLG Schleswig OLG Report 2005, 646 ff.).