Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Notare Bayern
, S. 47
§ 1059 a Abs. 1 BGB
Begriff des Unternehmensteils - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Qualifizierung eines Gegenstandes als "Unternehmensteil" i.S.d. § 1059a BGB
- Judicialis
BGB § 1059a
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Übertragung einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 05.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 24.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06
Papierfundstellen
- DNotZ 2007, 473
- Rpfleger 2007, 390
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.07.1968 - V ZR 80/66
Vorkaufsrecht einer OHG
Auszug aus OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06
Der Zweck des Gesetzes besteht darin, im Hinblick auf die geringere Schutzbedürftigkeit desjenigen Eigentümers, der ein subjektiv-dingliches Recht einer juristischen Person einräumt - er nimmt auf diese Weise die Anonymität des Berechtigten und eine unbestimmte Dauer des Rechts in Kauf (vgl. BGH NJW 1968, 1964, 1965; Wessel DB 1994, 1605f) -, die Erhaltung wirtschaftlicher Werte zu ermöglichen.
- OLG München, 04.01.2017 - 34 Wx 250/16
Erfolglose Rechtsbeschwerde im Streit um Eintragung eines Amtswiderspruchs im …
Grundbesitz im oberen zweistelligen Millionenwert (DM) erfüllt regelmäßig auch für sich genommen unter Zugrundelegung der gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise die Kriterien eines Unternehmensteils als organisatorisch-wirtschaftliche Einheit, die - allein oder zusammen mit anderen Betriebsmitteln - ein selbstständiges Wirtschaften ermöglicht (vgl. OLG Hamm ZfIR 2007, 319/320;… Palandt/Herrler BGB 76. Aufl. § 1059a Rn. 2;… Staudinger/Heinze § 1059a Rn. 18 f.;… MüKo/Pohlmann § 1059a Rn. 11; Wessel DB 1994, 1605 f.; Volmer ZfIR 2007, 321/322).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.05.2006 - 15 VA 5/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1059a
Für Unternehmen bestellte beschränkte persönliche Dienstbarkeit geht bei Verkauf des Betriebsgrundstücks auch nach Einstellung des Betriebs mit über - Wolters Kluwer
Übertragbarkeit des Nießbrauchs einer juristischen Person; Rechtliche Einordnung eines bebauten Betriebsgrundstücks als Unternehmen bzw. Teil eines Unternehmens trotz Stilllegung des Betriebes vor dem käuflichen Erwerb; Begriff des "Unternehmens"
- rewis.io
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 05.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 24.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.07.1968 - V ZR 80/66
Vorkaufsrecht einer OHG
Auszug aus OLG Hamm, 05.05.2006 - 15 VA 5/06
Der Zweck des Gesetzes besteht darin, im Hinblick auf die geringere Schutzbedürftigkeit desjenigen Eigentümers, der ein subjektiv-dingliches Recht einer juristischen Person einräumt er nimmt auf diese Weise die Anonymität des Berechtigten und eine unbestimmte Dauer des Rechts in Kauf (vgl. BGH NJW 1968, 1964, 1965; Wessel DB 1994, 1605f) , die Erhaltung wirtschaftlicher Werte zu ermöglichen.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.05.2006 - 15 VA 5/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,33251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1059a Abs. 1 Nr. 2 § 1092 Abs. 2
Begriff des Unternehmensteils im Sinne des § 1059a BGB
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 05.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 24.05.2006 - 15 VA 5/06
- OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.07.1968 - V ZR 80/66
Vorkaufsrecht einer OHG
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2006 - 15 VA 5/06
Der Zweck des Gesetzes besteht darin, im Hinblick auf die geringere Schutzbedürftigkeit desjenigen Eigentümers, der ein subjektiv-dingliches Recht einer juristischen Person einräumt - er nimmt auf diese Weise die Anonymität des Berechtigten und eine unbestimmte Dauer des Rechts in Kauf (vgl. BGH NJW 1968, 1964, 1965; Wessel DB 1994, 1605f) -, die Erhaltung wirtschaftlicher Werte zu ermöglichen.