Rechtsprechung
VG Hamburg, 15.01.2001 - 15 VG 3932/2000 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- elbbucht.de:80
Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Verbandsklage; Naturschutzverbände
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Antragsbefugnis von Naturschutzverbänden gegen den Planfeststellungsbeschluß "DA-Erweiterung A3XX"
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Antragsbefugnis von Naturschutzverbänden gegen den Planfeststellungsbeschluß "DA-Erweiterung A3XX"
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (9)
- BVerfG, 10.05.2001 - 1 BvR 481/01
Kein Baustopp im Mühlenberger Loch
b) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 15. Januar 2001 - 15 VG 3932/2000 -,. - BVerfG, 05.09.2001 - 1 BvR 481/01
Beschwerdeführer gegen Mühlenberger Loch erfolglos
b) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 15. Januar 2001 - 15 VG 3932/2000 -. - OVG Hamburg, 23.06.2003 - 2 Bs 463/02
Verbandsklagerecht von Naturschutzverbänden
Das Verwaltungsgericht lehnte einen ersten Antrag der erstinstanzlichen Antragsteller zu 1) und 3), die aufschiebende Wirkung ihrer Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss (15 VG 3912/2000) wiederherzustellen, mit Beschluss vom 15. Januar 2001 (15 VG 3932/2000) im wesentlichen wegen einer fehlenden Antragsbefugnis der Antragsteller ab.Am 6. Juni 2002 haben die Antragsteller (erneut) gemäß § 80 Abs. 7 VwGO einen Antrag auf Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 15. Januar 2001 (15 VG 3932/2000) gestellt und sich darauf berufen, der vom Verwaltungsgericht erkannte Verfahrensmangel sei weder heilungsfähig noch durch das nachgeholte Beteiligungsverfahren zum Teil D des Landschaftspflegerischen Begleitplans geheilt worden.
- OVG Niedersachsen, 31.05.2001 - 7 MB 1546/01
Länderübergreifende Kompensationsmaßnahme; Verband; Beteiligung; Rügebefugnis; …
Diese Prüfung haben die Hamburgischen Verwaltungsgerichte vorgenommen, soweit sie von den in jenen Verfahren auftretenden Antragstellern beansprucht werden konnte (vgl. insbesondere VG Hamburg, Beschl. v. 18.12.2000 - 15 VG 3923/00 -; OVG Hamburg, Teilbeschl. v. 19.2.2001 - 2 Bs 370/00 -; VG Hamburg, Beschl. v. 15.1.2001 - 15 VG 3932/00 -; OVG Hamburg, Beschl. v. 27.2.2001 - 2 Bs 38/01 -). - VG Hamburg, 25.01.2001 - 15 VG 3936/00 Die Kammer hat in ihren Beschlüssen in Parallelverfahren (15 VG 3934/00 und 15 VG 3932/00) vom 10. und 15. Januar 2001 ausgeführt, daß nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 7. Dezember 2000 die Auffassung der Europäischen Kommission und der Antragsgegnerin, wonach die umweltrechtliche Genehmigungsfähigkeit des Planvorhabens an der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zu messen sei, nicht mehr aufrecht erhalten werden könne.
- VG Hamburg, 18.12.2003 - 15 VG 3912/00
Klagebefugnis von Naturschutzverbänden
Die Kläger zu 1), 3) und 4) beantragten am 28. August 2000 (15 VG 3932/2000), die aufschiebende Wirkung ihrer Klagen wiederherzustellen. - VG Hamburg, 22.01.2001 - 15 VG 4838/00 Die Kammer hat in ihren Beschlüssen in Parallelverfahren (15 VG 3934/00 und 15 VG 3932/00) vom 10. und 15. Januar 2001 ausgeführt, daß nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 7. Dezember 2000 die Auffassung der Europäischen Kommission und der Antragsgegnerin, wonach die umweltrechtliche Genehmigungsfähigkeit des Planvorhabens an der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zu messen sei, nicht mehr aufrecht erhalten werden könne.
- VG Hamburg, 22.01.2001 - 15 VG 5102/00 Die Kammer hat in ihren Beschlüssen in Parallelverfahren (15 VG 3934/00 und 15 VG 3932/00) vom 10. und 15. Januar 2001 ausgeführt, daß nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 7. Dezember 2000 die Auffassung der Europäischen Kommission und der Antragsgegnerin, wonach die umweltrechtliche Genehmigungsfähigkeit des Planvorhabens an der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zu messen sei, nicht mehr aufrecht erhalten werden könne.
- VG Hamburg, 21.11.2002 - 15 VG 2453/02 Die entscheidende Kammer lehnte einen ersten Antrag der Antragsteller zu 1) und 2), die aufschiebende Wirkung ihrer Klage wiederherzustellen, mit Beschluss vom 15. Januar 2001 (15 VG 3932/2000) mangels Antragsbefugnis ab.