Rechtsprechung
OLG Dresden, 24.04.2001 - 15 W 581/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sicherungshaft; Höchstdauer; Verlängerung; Dauer; Ausländer; Abschiebung; Verhältnismäßigkeit
- Judicialis
FGG § 27; ; FGG § 29; ; AuslG § 57 Abs. 3 Satz 2; ; AuslG § 57 Abs. 3; ; AuslG § 57 Abs. 2; ; AuslG § 57; ; FreihEntG § 16; ; FreihEntG § 3 Satz 2; ; KostO § 131 Abs. 2; ; KostO § 30 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abschiebehaft - Dauer - Verhältnismäßigkeit - ernstes Betreiben der Abschiebung - Beschaffung von Passersatzpaiere - Identitätsfeststellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 24.02.2001 - 15 W 581/01
- OLG Dresden, 24.04.2001 - 15 W 581/01
Papierfundstellen
- NVwZ 2001, 120
- NJ 2001, 550
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 13.03.1998 - 3Z BR 65/98
Entziehung der Abschiebung
Auszug aus OLG Dresden, 24.04.2001 - 15 W 581/01
Denn der gerade bei einer Freiheitsentziehung zu beachtende verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) gebietet es, dass die Haft nicht länger andauert, als es zur Sicherung ihres Zweckes, die Abschiebung zu ermöglichen, unbedingt erforderlich ist (OLG Braunschweig, FGPrax 1996, 37, 38; OLG Frankfurt NVwZ Beilage 1/1996, Seiten 7 und 8 sowie Beilage 5/1996, Seite 39; BayObLGZ 1998, 64, 65).
Rechtsprechung
OLG Dresden, 24.02.2001 - 15 W 581/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OLG Dresden, 24.02.2001 - 15 W 581/01
- OLG Dresden, 24.04.2001 - 15 W 581/01
Papierfundstellen
- DVBl 2001, 1547 (Ls.)