Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 29.06.2012 - 15 W 1203/12 Th |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Therapieunterbringung, Gebühren, Ggegenstandswert
- openjur.de
Vergütung des im Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz beigeordneten Beistands
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtschutzbedürfnis eines Rechtsanwalts gegen eine Gebührenfestsetzung im Zusammenhang mit einem Streit über die Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung i.S.v. § 2 ThUG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 52; RVG § 62; RVG -VV Nr. 6300
Gebühren des gem. § 7 ThUG beigeordneten Beistandes - rechtsportal.de
RVG § 33 Abs. 1; ThUG § 2
Rechtschutzbedürfnis eines Rechtsanwalts gegen eine Gebührenfestsetzung im Zusammenhang mit einem Streit über die Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung i.S.v. § 2 ThUG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 11.05.2012 - 7 AR 19/11
- OLG Nürnberg, 29.06.2012 - 15 W 1203/12 T
- OLG Nürnberg, 05.02.2013 - 15 W 1555/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1407
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 10.04.2014 - 6 W 1/14
Begriff der Geeignetheit einer Einrichtung i.S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG; Umfang …
Die Festsetzung eines Verfahrenswertes ist ebenfalls nicht geboten, weil Gerichtskosten nicht erhoben werden (§ 19 ThUG) und sich die außergerichtlichen Kosten nicht am Gegenstandswert orientieren (OLG Nürnberg, Beschluss vom 29.06.2012, 15 W 1203/12 Th, juris, Rn. 8).