Rechtsprechung
| RG, 29.11.1916 - I 159/16, I 154/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Seeversicherung. Wann sind die Schäden im Sinne des § 849 HGB. (§ 101 Hamb. Allg. SVB.) "zunächst durch Kriegsgefahr", und wann durch Seegefahr verursacht? Wesentliche Erhöhung der Gefahr durch die Kriegsereignisse.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Seeversicherung gegen Kriegsgefahr.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 89, 139
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.10.2023 - 30 W (pat) 76/21 Das Wort "line" bzw. "Linie" wird dabei über seine vorgenannte wortsinngemäße Bedeutung im Werbesprachgebrauch auf vielen Warengebieten in Kombination mit anderen Begriffen zur Bezeichnung von Produktlinien oder serien verwendet und daher vom Verkehr allgemein als Kennzeichnung einer Produktlinie, also als Hinweis auf eine bestimmte Beschaffenheit, Stilrichtung o. ä. von Waren aufgefasst (…vgl. hierzu bereits die in den Beschlüssen vom 17. November 2020, S. 4 und vom 06. September 2021, Bl. 3 zitierten Entscheidungen, insbesondere: BPatG, 32 W (pat) 89/96, 13.08.1997 - ComfortLine; BGH, I ZB 007/95, 19.06.1997 - Active Line; BPatG, 27 W (pat) 99/06, 15.03.2007 - Baseline; BPatG, 26 W (pat) 41/10, 16.02.2011 - TopLine Limousinen; EuG, T-0154/16, 13.12.2016 - smartline; EuG, T-0285/16, 15.05.2017 - DREAMLINE; BPatG, 29 W (pat) 22/18, 26.09.2018 - PROFI LINE).