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EGMR, 22.01.2013 - 15620/09 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
SHALA v. GERMANY
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
SHALA v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]
Art. 2, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 35 MRK
[DEU] Inadmissible - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- EGMR, 28.06.2007 - 31753/02
D (A), Ausweisung, Schutz von Ehe und Familie, Privatleben, Europäische …
Auszug aus EGMR, 22.01.2013 - 15620/09
Unter ausdrücklicher Bezugnahme auf Artikel 8 der Konvention und die Urteile des Gerichtshofs in den Rechtssachen K../. Deutschland (Individualbeschwerde Nr. 31753/02, 28. Juni 2007) sowie C. und J. B../. Deutschland (Individualbeschwerde Nr. 69735/01, 6. Dezember 2007) nahm das Verwaltungsgericht eine Abwägung des Rechts des Beschwerdeführers auf Familienleben gegenüber dem öffentlichen Interesse des Staates an der Ausweisung des Beschwerdeführers vor. - EGMR, 23.06.2008 - 1638/03
Maslov ./. Österreich
Auszug aus EGMR, 22.01.2013 - 15620/09
In Anbetracht der verheerenden Auswirkungen von Drogen auf das Leben der Menschen und auf die Gesellschaft hat der Gerichtshof Verständnis dafür, dass die Behörden mit großer Entschlossenheit gegen diejenigen vorgehen müssen, die aktiv zur Verbreitung dieses Übels beitragen (vgl. C../. Belgien, 7. August 1996, Rdnr. 35, Entscheidungssammlung 1996-III, und Maslov./. Österreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 1638/03, Rdnr. 80, ECHR 2008). - EGMR, 08.01.2009 - 10606/07
JOSEPH GRANT v. THE UNITED KINGDOM
Auszug aus EGMR, 22.01.2013 - 15620/09
Obwohl die Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Ehefrau und seinen Kindern nach seiner Inhaftierung im Jahr 2006 stark eingeschränkt war, gelangt der Gerichtshof zu dem Schluss, dass der Beschwerdeführer Deutschland dennoch recht eng verbunden blieb (vgl. Joseph Grant./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 10606/07, Rdnr. 40, 8. Januar 2009). - EGMR, 27.04.2010 - 53080/07
MIAH v. THE UNITED KINGDOM
Auszug aus EGMR, 22.01.2013 - 15620/09
Der Gerichtshof lässt deshalb gelten, dass es keine unüberwindbaren Hindernisse gab, die seiner Reintegration in sein Herkunftsland entgegenstanden (vgl. Miah./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 53080/07, Rdnr. 25, 27. April 2010).
- OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 3 B 2.20
Abgelehnter Schutzsuchender; Abschiebungsandrohung; Einreise- und …
Zu diesen Gesichtspunkten gehört nach der Rechtsprechung des EGMR unter anderem auch "die Intensität der sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum Gastland oder zum Bestimmungsland" (vgl. u.a. EGMR, Urteile vom 22. Januar 2013 - Nr. 15620/09, Shala/Deutschland - juris Rn. 27, und vom 23. Juni 2008 - Nr. 1638/03, Maslov II/Österreich - InfAuslR 2008, 333 ). - OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 3 B 3.20
Obliegenheitspflichten des Ausländers im Zusammenhang mit Zustellungen; …
Zu diesen Gesichtspunkten gehört nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs unter anderem auch "die Intensität der sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum Gastland oder zum Bestimmungsland" (vgl. u.a. EGMR, Urteile vom 22. Januar 2013 - Nr. 15620/09, Shala/Deutschland - juris Rn. 27, und vom 23. Juni 2008 - Nr. 1638/03, Maslov II/Österreich - InfAuslR 2008, 333 ). - OVG Berlin-Brandenburg, 02.03.2018 - 12 S 6.18
Duldung zum Zweck der Eheschließung zwischen zwei Ausländern in Deutschland, hier …
Auch für das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus Art. 8 Abs. 1 EMRK ist in der Rechtsprechung geklärt, dass Art. 8 Abs. 1 EMRK nicht das Recht gewährt, in einen bestimmten Staat einzureisen und sich dort aufzuhalten (st. Rspr. des EGMR, vgl. zuletzt Entscheidung vom 22. Januar 2013 - Individualbeschwerde Nr. 15620/09 - juris Rn. 25; BVerwG…, Urteil vom 13. Juni 2013, a. a. O. Rn. 22).