Rechtsprechung
AG München, 15.05.2014 - 158 C 11272/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- kanzlei.biz
Ausnahmsweise einstweiliges Verfügungsverfahren bei Anschlusssperrung
- kathringibtdirrecht.de
Kurzfassungen/Presse (2)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung gegen Sperrung eines Internetanschlusses
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verfügungsverfahren bei Anschlusssperrung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- AG Bonn, 06.05.2010 - 106 C 94/10
Einstweilige Verfügung; Freischaltung Telefonanschluss
Auszug aus AG München, 15.05.2014 - 158 C 11272/14
c) Grundsätzlich wäre es dem Antragsteller zumutbar auf einen mobilen Internetzugriff auszuweichen (vgl. AG Brühl, Urteil vom 06.05.2010, Az. 106 C 94/10; AG Bühl, 13.11.2012, Az. 7 C 275/12). - AG Bühl, 13.11.2012 - 7 C 275/12
Zu den Anforderungen an den Verfügungsgrund bei einer einstweiligen Verfügung …
Auszug aus AG München, 15.05.2014 - 158 C 11272/14
c) Grundsätzlich wäre es dem Antragsteller zumutbar auf einen mobilen Internetzugriff auszuweichen (vgl. AG Brühl, Urteil vom 06.05.2010, Az. 106 C 94/10; AG Bühl, 13.11.2012, Az. 7 C 275/12). - BGH, 24.01.2013 - III ZR 98/12
Ausfall des Internetzugangs
Auszug aus AG München, 15.05.2014 - 158 C 11272/14
d) ln zusammenfassender Würdigung der glaubhaft gemachten Tatsachen geht das Gericht - auch in Anbetracht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur heutigen Bedeutung des Internets im täglichen Leben (vgl. Urteil vom 24.01.2013, Az. III ZR 98/12) sowie vor dem Hintergrund, dass lediglich die Rechnungen Januar und Februar 2013 streitig sind und im Übrigen die Grundgebühr und Nutzungsentgelte gezahlt werden - von einer besonderen Dringlichkeit bezüglich der Freischaltung des Telekommunikationsanschlusses des Antragstellers aus.