Rechtsprechung
| LG Cottbus, 08.08.2006 - 7 T 127/06, 7 T 158/06 |
Zitiervorschläge
LG Cottbus, Entscheidung vom 08. August 2006 - 7 T 127/06, 7 T 158/06 (https://dejure.org/2006,30959)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- beck.de
, S. 10
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lübben, 29.12.2005 - 20 C 539/05
- AG Lübben, 22.02.2006 - 50 M 143/06
- AG Lübben, 05.04.2006 - 50 M 287/06
- LG Cottbus, 08.08.2006 - 7 T 127/06, 7 T 158/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.12.1998 - 2 BvR 1516/93
Zurückweisung einer Erinnerung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: keine …
Auszug aus LG Cottbus, 08.08.2006 - 7 T 127/06
22 Jedoch lässt sich nach Ansicht der Kammer unter anderem aus dem in dieser Vorschrift und in der Vorschrift des § 882 a Abs. 1 ZPO enthaltenen Rechtsgedanken sowie dem Grundsatz von Treu und Glauben die Pflicht der Gläubigerin ableiten, dem Schuldner durch die Gewährung einer angemessenen Frist die Gelegenheit einzuräumen, die Zwangsvollstreckung durch freiwillige Leistung abzuwenden (vgl. auch BVerfGE 99, 338 ff.).
Rechtsprechung
| RG, 23.02.1906 - 158/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Über die Vorschrift des § 246 St.P.O., daß der Vorsitzende den zeitweise abgetretenen Angeklagten nach seiner Wiedervorlassung von dem wesentlichen Inhalte des in seiner Abwesenheit Verhandelten zu unterrichten hat. Wie ist in dieser Beziehung zu verfahren, wenn verhütet ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 38, 348
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.02.1955 - 2 StR 489/54
Rechtsmittel
Hier soll die Mitteilung an jeden einzelnen erst zu geschehen brauchen, wenn sie alle wieder vorgelassen sind (RGSt 8, 153; 32, 121; 38, 348;… RG GA 43, 34; Recht 1914 Nr. 1203; HRR 1935 Nr. 477).