Rechtsprechung
| EuGH, 06.06.1990 - 159/88 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- EU-Kommission
Van Sillevoldt u.a. / Hoofdproduktschap voor Akkerbouwprodukten
Verordnungen Nr . 2729/75 des Rats, Artikel 2 Absatz 2, und Nr . 1418/76 des Rats, Anhang A Nr . 3
Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Reis - Einfuhrabschöpfungen - Gemisch aus Reis und Bruchreis - Bestimmung des anwendbaren Abschöpfungssatzes - Bestimmung aufgrund des Prozentsatzes an Bruchreis - Bruchreis, charakterisiert durch die Länge seiner Körner im ... - EU-Kommission
Van Sillevoldt u.a. / Hoofdproduktschap voor Akkerbouwprodukten
- Wolters Kluwer
Ermittlung der durchschnittlichen Länge ganzer Reiskörner ; Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes bei der Ermittlung der durchschnittliche Länge der in eingeführten Partien Reis enthaltenen ganzen Körner
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Reis - Einfuhrabschöpfungen - Gemisch aus Reis und Bruchreis - Bestimmung des anwendbaren Abschöpfungssatzes - Bestimmung aufgrund des Prozentsatzes an Bruchreis - Bruchreis, charakterisiert durch die Länge seiner Körner im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Einfuhr von Reis - Abschöpfung - Begriff "Bruchreis".
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88
- EuGH, 06.06.1990 - 159/88
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 04.03.2004 - C-290/01
Derudder
26 Mit Zwischenurteil vom 6. April 1993 stellte das Tribunal d'instance Bobigny fest, dass für die Ermittlung des richtigen Betrages der auf die eingeführten Reispartien zu erhebenden Abgaben nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes, insbesondere nach seinem Urteil vom 6. Juni 1990 in der Rechtssache C-159/88 (Van Sillevoldt u. a., Slg. 1990, I-2215), auf die durchschnittliche Länge der in einer Probe einer eingeführten Partie Reis enthaltenen ganzen Reiskörner unter Ausschluss der nicht ausgereiften Körner abzustellen sei. - Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2003 - C-290/01
Derudder
10 - - Zu einer Zusammenfassung der Abgabenstruktur siehe Urteil vom 6. Juni 1990 in der Rechtssache C-159/88 (Van Sillevoldt u. a., Slg. 1990, I-2215, Randnr. 4).
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Van Sillevoldt BV u. a. gegen Hoofdproduktschap voor Akkerbouwprodukten.
Einfuhr von Reis - Abschöpfung - Begriff "Bruchreis"
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88
- EuGH, 06.06.1990 - 159/88
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 28.03.1979 - 158/78
Biegi / Hauptzollamt Bochum
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88
Es wird Sache der nationalen Behörden sein, im Rahmen des ihnen von der Verordnung belassenen Ermessensspielraums das Verfahren einzuführen, das geeignet ist, hinsichtlich der Objektivität der 3 - Vgl. für alle das Urteil vom 25. Mai 1989 in der Rechtssache 40/88, Weber, Slg. 1989, 1395.4 - Zu der Notwendigkeit einer wenigstens im Prinzip einheitlichen Auslegung der Normen der Zoll- und der Agrarnomenklatur vgl. die Urteile vom 5. Juli 1978 in der Rechtssache 5/78, Milchfuttcr, Slg. 1978, 1597, und vom 28. März 1979 in der Rechtssache 158/78, Biegi, Slg. 1979, 1103. - EuGH, 25.05.1989 - 40/88
Weber / Milchwerke Paderborn-Rimbeck
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88
Es wird Sache der nationalen Behörden sein, im Rahmen des ihnen von der Verordnung belassenen Ermessensspielraums das Verfahren einzuführen, das geeignet ist, hinsichtlich der Objektivität der 3 - Vgl. für alle das Urteil vom 25. Mai 1989 in der Rechtssache 40/88, Weber, Slg. 1989, 1395.4 - Zu der Notwendigkeit einer wenigstens im Prinzip einheitlichen Auslegung der Normen der Zoll- und der Agrarnomenklatur vgl. die Urteile vom 5. Juli 1978 in der Rechtssache 5/78, Milchfuttcr, Slg. 1978, 1597, und vom 28. März 1979 in der Rechtssache 158/78, Biegi, Slg. 1979, 1103. - EuGH, 04.07.1978 - 5/78
Milchfutter GmbH & Co KG / Hauptzollamt Gronau
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 159/88
Es wird Sache der nationalen Behörden sein, im Rahmen des ihnen von der Verordnung belassenen Ermessensspielraums das Verfahren einzuführen, das geeignet ist, hinsichtlich der Objektivität der 3 - Vgl. für alle das Urteil vom 25. Mai 1989 in der Rechtssache 40/88, Weber, Slg. 1989, 1395.4 - Zu der Notwendigkeit einer wenigstens im Prinzip einheitlichen Auslegung der Normen der Zoll- und der Agrarnomenklatur vgl. die Urteile vom 5. Juli 1978 in der Rechtssache 5/78, Milchfuttcr, Slg. 1978, 1597, und vom 28. März 1979 in der Rechtssache 158/78, Biegi, Slg. 1979, 1103.