Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 08.01.2008 - 16 O 164/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,25772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 12 UWG; 280 Abs. 1, 286 Abs. 1 BGB
Schadensersatz an den Abmahner auch bei unberechtigter Abmahnung?
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 375
Wird zitiert von ...
- LG Würzburg, 30.08.2018 - 1 HKO 1487/18
Auferlegung der Verfahrenskosten wegen Verletzung der Aufklärungspflicht
Die Aufklärungspflicht bezieht sich auf Umstände, die der Abmahnende nicht wissen kann, die aber einen Prozess überflüssig machen, wie zum Beispiel eine Drittunterwerfung, durch die die Wiederholungsgefahr entfallen ist (ebenso LG Darmstadt, GRUR-RR 2008, 375, beck-online;… Ottofülling in Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Auflage, 2014 Rn. 147-152).