Rechtsprechung
| LG Berlin, 04.08.2015 - 16 O 36/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Mainzelmännchen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 194
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.06.2009 - I ZR 226/06
Nutzung von Musik für Werbezwecke
Auszug aus LG Berlin, 04.08.2015 - 16 O 36/14
Unter Nutzungsart ist jede übliche, technisch und wirtschaftlich eigenständige und damit klar abgrenzbare Verwendungsform eines Werkes zu verstehen (BGH GRUR 2010, 62 Tz. 18 - Nutzung von Musik für Werbezwecke -).In der Entscheidung des BGH GRUR 2010, 62 - Nutzung von Musik für Werbezwecke - ging es um Werbefilme, die eine Werbeagentur als Referenz auf ihrer eigenen Internetseite abrufbar hielt.
- KG, 05.06.2003 - 5 U 254/02
Urheberrechtsschutz: Hörproben im Internet als erlaubtes Mittel der …
Auszug aus LG Berlin, 04.08.2015 - 16 O 36/14
In gleicher Weise äußerte sich das KG zu Hörproben im Internet, die es als Marketinginstrument im Rahmen zulässiger Werbung für den Vertrieb derjenigen CDs ansah, denen sie entnommen worden waren (KG GRUR 2003, 1038 - Klaus-Kinski-Rezitationen). - BGH, 04.05.2000 - I ZR 256/97
Parfumflakon; Vorrang der Verkehrsfähigkeit
Auszug aus LG Berlin, 04.08.2015 - 16 O 36/14
Vielmehr wird derjenige, der urheberrechtlich berechtigt ist, die Ware zu vertreiben, auch hinsichtlich der darüber hinausgehenden, sich jedoch im Rahmen üblicher Absatzmaßnahmen haltenden Nutzung ohne weiteres als berechtigt angesehen, ohne dass es der Konstruktion einer - möglicherweise über mehrere Absatzstufen hinweg konkludent erteilten - zusätzlichen Nutzungsrechtseinräumung bedürfte (BGH GRUR 2001, 51, 53 - Parfumflakon -). - OLG Hamm, 21.04.2015 - 24 U 89/14
Anspruch auf Provisionen auf Honorarerlöse aus einem Agenturvertrag
Auszug aus LG Berlin, 04.08.2015 - 16 O 36/14
Das Kammergericht hat diese Rechtsansicht in dem nach der hiesigen mündlichen Verhandlung ergangenen Berufungsurteil vom 08. Juni 2015 - 24 U 89/14 - bestätigt.
Rechtsprechung
| LG Münster, 13.01.2016 - 16 O 36/14 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Münster, 13.01.2016 - 16 O 36/14
- OLG Hamm, 12.09.2016 - 3 U 28/16