Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 04.01.2008

Rechtsprechung
   LG Berlin, 24.06.2008 - 16 O 894/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2699
LG Berlin, 24.06.2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,2699)
LG Berlin, Entscheidung vom 24.06.2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,2699)
LG Berlin, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,2699)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Versand nach: Europäische Union" - Die fehlende, aber erforderliche Angabe vonAuslands-Versandkosten stellt grundsätzlich eine erhebliche Wettbewerbsverletzung dar.Zur Frage, ob die Verlinkung auf eine externe Grafikdatei der Einhaltung derfernabsatzrechtlichen ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Für die Angabe der (Auslands-)Versandkosten bei eBay reicht eine externe Grafikdatei nicht aus

  • JurPC

    Angabe der Auslandslieferkosten und Widerrufsbelehrung per Grafikdatei

Kurzfassungen/Presse (14)

  • damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)

    §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 PAngV
    Rechtsprechung: Ist fehlender Hinweis auf Versandkosten in das Ausland abmahnfähig?

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Auslandsversandkosten - unzulässige Verlinkung von notwendigen Informationen auf eine Grafikdatei

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wird in das gesamte EU-Gebiet geliefert, müssen auch für alle Länder die Versandkosten angegeben werden

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei fehlenden Auslandsversandkosten berechtigt

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gewerbliche Internethändler müssen sämtliche Auslandsversandkosten angeben

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gewerbliche Internethändler müssen sämtliche Auslandsversandkosten angeben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichende Verbraucherinformation zu Versandkosten und Widerrufsrecht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    EBay-Angebot muss Versandkosten der belieferten Länder enthalten

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Abmahngefahr - Fehlende Auslandsversandkosten sind kein Bagatellverstoß

  • shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile für Shop-Betreiber 2008

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei fehlenden Auslandsversandkosten berechtigt

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Angabe der Kosten für Auslandsversand

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Widerrufsbelehrung nicht allein durch externe Grafikdatei

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung mittels Grafik nicht ausreichend

Besprechungen u.ä. (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Impressum als Grafik: Abmahnung

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Abmahngefahr - Fehlende Auslandsversandkosten sind kein Bagatellverstoß

  • dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung)

    Widerrufsbelehrung mittels Grafik nicht ausreichend

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP? (RA Max-Lion Keller)

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auslandsversandkosten: Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 251
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • KG, 07.09.2007 - 5 W 266/07

    Bagatellverstoß bei fehlender Angabe der Auslandsversandkosten

    Auszug aus LG Berlin, 24.06.2008 - 16 O 894/07
    Das Kammergericht (GRUR-RR 2008, 23, 24) hat allein in einem, nach eigenen Worten besonders gelagerten Ausnahmefall die Wettbewerbserheblichkeit verneint.
  • OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06

    Wettbewerbsrecht: fehlende Einblendung von erforderlichen

    Auszug aus LG Berlin, 24.06.2008 - 16 O 894/07
    Das gilt insbesondere bei der Nutzung des WAP-Portals von eBay (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. November 2006 - 6 W 203/06 - zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07   

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https://dejure.org/2008,32305
LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,32305)
LG Berlin, Entscheidung vom 04.01.2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,32305)
LG Berlin, Entscheidung vom 04. Januar 2008 - 16 O 894/07 (https://dejure.org/2008,32305)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    Angabe der Auslandslieferkosten und Widerrufsbelehrung per Grafikdatei

  • info-it-recht.de

    Widerrufsbelehrung per Grafikdatei

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung

    Auszug aus LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
    Die für den Unterlassungsanspruch als Voraussetzung erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich aus dem Verletzungsgeschehen; sie hätte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden können (BGH GRUR 1985, 155, 156 - Vertragsstrafe bis zu ... I - m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 05.09.2007 - 15 U 226/06

    Belastung des Verbrauchers mit Versandkosten für die Hinsendung der Ware

    Auszug aus LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
    Ferner hat der Unternehmer dem Verbraucher die Hinsendekosten zu ersetzen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 5. September 2007 - 15 U 226/06 - zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06

    Wettbewerbsrecht: fehlende Einblendung von erforderlichen

    Auszug aus LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
    Das gilt insbesondere bei der Nutzung des WAP-Portals von eBay (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. November 2006 - 6 W 203/06 - zitiert nach juris).
  • OLG Hamburg, 19.06.2007 - 5 W 92/07

    Hinweis zur Haftung des Käufers für Verschlechterung der Sache nach § 357 Abs.3

    Auszug aus LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
    Die Kammer schließt sich der Rechtsprechung des OLG Hamburg an (Beschluss vom 19. Juni 2007 - 5 W 92/07 -).
  • BGH, 06.03.1998 - V ZR 244/96

    Herausgabe des durch ersparte Zinszahlungen Erlangten

    Auszug aus LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
    Denn nach § 346 Abs. 2 S. 1 BGB hat der Unternehmer Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten; dazu gehören auf die Zahlungen des Verbrauchers erwirtschaftete Zinsen oder ersparte eigene Schuldzinsen des Unternehmers (BGH NJW 1998, 2354).
  • KG, 11.04.2008 - 5 W 41/08

    Benennung der Vertretungsperson einer GmbH & Co. KG und Widerrufsfolgenbelehrung

    Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 4. Januar 2008 - 16 O 894/07- wird zurückgewiesen.
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