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   LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03   

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LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2004,21112)
LAG Hamm, Entscheidung vom 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2004,21112)
LAG Hamm, Entscheidung vom 01. April 2004 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2004,21112)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 21.11.2002 - 6 AZR 82/01

    Umfang des Direktionsrechts - Bewährungsaufstieg

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Durch die Berufungsbegründung soll eine Zusammenfassung und Beschränkung des Rechtsstoffs im Berufungsverfahren erreicht werden (vgl. aus jüngerer Rechtsprechung BAG vom 06.03.2002 - 2 AZR 569/02 - BB 2003, 1561; vom 21.11.2002 - 6 AZR 82/01 - EzA § 520 ZPO 2002 Nr. 1; BGH vom 28.05.2003 - VII ZB 165/02 - NJW 2003, 2531, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 21.05.2003 - VIII ZB 133/02

    Inhaltliche und formale Anforderungen an die Auseinandersetzung mit dem

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Nach den insoweit bereits ergangenen Entscheidungen des BGH wird damit weitgehend an dem bisherigen Rechtszustand angeknüpft (vgl. BGH vom 21.05.2003 - IIX ZB 133/02 - MDR 2003, 1130; vom 28.05.2003, aaO.; vom 26.06.2003 - III ZB 71/02 - NJW 2003, 2532).
  • BAG, 20.06.1990 - 4 AZR 91/90

    Anstalten - Heime - Wiederherstellung der Gesundheit - Behandlung einer Krankheit

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Das Arbeitsgericht hat - anders als von der Berufung dargestellt - die Entscheidung des BAG vom 20.06.1990 ( - 4 AZR 91/90 - AP Nr. 150 zu §§ 22, 23 BAT 1975) auch nicht herangezogen, um zu begründen, dass die Anwendung der Sonderregelungen SR 2 a oder SR 2 b Aufschlüsse über die Anwendbarkeit der einen oder anderen Vergütungsordnung gäbe, sondern innerhalb der Prüfung, ob die Klägerin nach der Vergütungsordnung KR III bzw. IV Abschn. A der Vergütungsordnung für Angestellte im Pflegedienst zu vergüten sei, begründet, dass es auf den Zweck ankomme, dem Anstalten und Heime dienten.
  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 689/02

    Korrigierende Rückgruppierung - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Davon ausgehend, dass die Klägerin keine Angestellte ist, die unter die Sonderregelung SR 2 a fällt, hat das Arbeitsgericht es bejaht, dass sich der Beklagte bei der tatsächlich vorgenommenen Eingruppierung in einem Irrtum befunden habe und er nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 16.02.2000 - 4 AZR 62/99 - AP Nr. 3 zu § 2 Nachweisgesetz m.w.N., bestätigt durch Urteil vom 05.11.2003 - 4 AZR 689/02 - DB 2004, 1105) berechtigt sei, eine korrigierende Umgruppierung vorzunehmen.
  • BGH, 26.06.2003 - III ZB 71/02

    Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung vor dem Hintergrund der

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Nach den insoweit bereits ergangenen Entscheidungen des BGH wird damit weitgehend an dem bisherigen Rechtszustand angeknüpft (vgl. BGH vom 21.05.2003 - IIX ZB 133/02 - MDR 2003, 1130; vom 28.05.2003, aaO.; vom 26.06.2003 - III ZB 71/02 - NJW 2003, 2532).
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 167/96

    Bewährungsaufstieg: Technischer Angestellter

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Hierzu hat es auf Seite 21 des Urteils unter 3. Stellung genommen und unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.10.1977 (- 4 AZR 167/96 - AP Nr. 2 zu § 236 b BAT) darauf abgestellt, dass ein hinreichender Vertrauenstatbestand durch zusätzliche Umstände begründet sein könnte, wozu die Klägerin aber nichts vorgetragen habe.
  • BGH, 28.05.2003 - XII ZB 165/02

    Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach neuem Recht

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Durch die Berufungsbegründung soll eine Zusammenfassung und Beschränkung des Rechtsstoffs im Berufungsverfahren erreicht werden (vgl. aus jüngerer Rechtsprechung BAG vom 06.03.2002 - 2 AZR 569/02 - BB 2003, 1561; vom 21.11.2002 - 6 AZR 82/01 - EzA § 520 ZPO 2002 Nr. 1; BGH vom 28.05.2003 - VII ZB 165/02 - NJW 2003, 2531, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 1596/03
    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Parallelsache zu 16 Sa 1596/03.
  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Davon ausgehend, dass die Klägerin keine Angestellte ist, die unter die Sonderregelung SR 2 a fällt, hat das Arbeitsgericht es bejaht, dass sich der Beklagte bei der tatsächlich vorgenommenen Eingruppierung in einem Irrtum befunden habe und er nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 16.02.2000 - 4 AZR 62/99 - AP Nr. 3 zu § 2 Nachweisgesetz m.w.N., bestätigt durch Urteil vom 05.11.2003 - 4 AZR 689/02 - DB 2004, 1105) berechtigt sei, eine korrigierende Umgruppierung vorzunehmen.
  • LAG Düsseldorf, 25.07.2003 - 14 Sa 522/03

    Berufungsbegründung nach der ZPO-Reform, Zuständigkeit der Kammer für die

    Auszug aus LAG Hamm, 01.04.2004 - 16 Sa 2040/03
    Durch die Verweisung in § 64 Abs. 6 ArbGG ist auch § 520 Abs. 3 ZPO in Bezug genommen (Holthaus-Koch, RDA 2002, 140, 152; ErfK/Koch, 4. Aufl., § 66 ArbGG, RdNr. 13; LAG Düsseldorf vom 25.07.2003 - 14 Sa 522/03 - MDR 2004, 160).
  • BAG, 06.03.2003 - 2 AZR 596/02

    Berufungsbegründung

  • BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 445/04

    Eingruppierung Pflegehelferin

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 1. April 2004 - 16 Sa 2040/03 - aufgehoben.
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 2040/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,81160
LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2007,81160)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.01.2007 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2007,81160)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 16 Sa 2040/03 (https://dejure.org/2007,81160)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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