Rechtsprechung
| LAG Hessen, 27.08.2012 - 16 Sa 442/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 611 BGB
- IWW
BGB § 611
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611
Wirksamkeit einer Vertragsänderung aufgrund dauerhafter Zuweisung von Mehrarbeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2012 - 4 Ca 5614/11
- LAG Hessen, 27.08.2012 - 16 Sa 442/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 31.01.1996 - 2 AZR 158/95
Außerordentliche Druckkündigung - Änderungskündigung
Auszug aus LAG Hessen, 27.08.2012 - 16 Sa 442/12
So ist beispielsweise im Zusammenhang mit einer Druckkündigung in der Rspr. anerkannt, dass beim Fehlen eines objektiven Kündigungsgrundes der Arbeitgeber sich schützend vor den Arbeitnehmer zu stellen und alles ihm zumutbare zu versuchen hat, um Dritte von deren Drohung abzubringen (Bundesarbeitsgericht 31. Januar 1996-2 AZR 158/95-BAGE 82, 124, Rn. 29). - BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06
Annahmeverzug - Konkludente Vertragsänderung
Auszug aus LAG Hessen, 27.08.2012 - 16 Sa 442/12
Die Annahme einer dauerhaften Vertragsänderung mit einer erhöhten regelmäßigen Arbeitszeit setzt die Feststellung entsprechender Erklärungen der Parteien voraus (…Bundesarbeitsgericht 22. April 2009-5 AZR 133/08- AP Nr. 51 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung, Rn. 13; 25. April 2007-5 AZR 504/06-AP Nr. 121 zu § 615 BGB, Rn. 12). - BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 133/08
Anordnung von Überstunden
Auszug aus LAG Hessen, 27.08.2012 - 16 Sa 442/12
Die Annahme einer dauerhaften Vertragsänderung mit einer erhöhten regelmäßigen Arbeitszeit setzt die Feststellung entsprechender Erklärungen der Parteien voraus (Bundesarbeitsgericht 22. April 2009-5 AZR 133/08- AP Nr. 51 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung, Rn. 13;… 25. April 2007-5 AZR 504/06-AP Nr. 121 zu § 615 BGB, Rn. 12).