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   LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05   

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https://dejure.org/2005,8922
LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05 (https://dejure.org/2005,8922)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12.12.2005 - 16 Sa 493/05 (https://dejure.org/2005,8922)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - 16 Sa 493/05 (https://dejure.org/2005,8922)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Abfindungsanspruch nach § 1 a KSchG Anrechnung von Ansprüchen aus einer Dienstvereinbarung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abfindungsanspruch nach § 1 a KSchG Anrechnung von Ansprüchen aus einer Dienstvereinbarung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für das Bestehen eines Abfindungsanspruchs; Anrechnung von Ansprüchen aus einer Dienstvereinbarung ; Dogmatische Einordnung des Abfindungsanspruchs nach § 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG); Frage der Höhe des Abfindungsanspruchs; Anrechnung auf Abfindung; ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 05.10.2000 - 1 AZR 48/00

    Änderung eines Sozialplans - Restmandat des Betriebsrats

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Bei Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes wird eine Verschlechterung bisheriger Regelungen zum Beispiel für zulässig gehalten, wenn die Arbeitnehmer mit einer rückwirkenden Verschlechterung rechnen mussten, wenn die Rechtslage auf Grund der bisherigen Regelung unklar und verworren war oder wenn eine Anpassung an die geänderten tatsächlichen Verhältnisse wegen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage erforderlich geworden ist (vgl. z. B. BAG vom 05.10.2000 - 1 AZR 48/00 - EzA § 112 BetrVG 1972 Nr. 107 m.w.N.; Erf/Kom-Kania, 6. Aufl., § 112 BetrVG RdNr. 39 ff.; Sitting, 22. Aufl., §§ 112, 112a RdNr. 204 ff.).

    Beim Abschluss eines Sozialplans steht den Betriebspartnern nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein weiter Gestaltungsspielraum zu (vgl. BAG vom 05.10.2000, aaO.).

  • LAG Hamm, 07.06.2005 - 12 Sa 2165/04

    Zum Rechtscharakter des Hinweises des Arbeitgebers nach § 1 a Abs. 1 Satz 2 KSchG

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Auch der Hinweis des Arbeitgebers nach § 1a Abs. 1 Satz 2 KSchG ist gemäß den §§ 133, 157 BGB auszulegen (vgl. Urteil der 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts vom 07.06.2005 - 12 Sa 2165/04 - NZA 2005, 1123).
  • BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 412/04

    Umgruppierung im Bereich der Diakonie

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Für die im sogenannten dritten Weg zustande gekommenen kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen hat das Bundesarbeitsgericht dies auch im Hinblick auf das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften (Art. 140 GG, Art. 137 Abs. 3 WRV) abgelehnt (vgl. BAG vom 13.11.2002 - 4 AZR 73/01 - BAGE 103, 353; vom 08.06.2005 - 4 AZR 412/04 - bisher noch nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 13.11.2002 - 4 AZR 73/01

    Gesamtrechtsnachfolge - Errichtung des Erzbistums Hamburg

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Für die im sogenannten dritten Weg zustande gekommenen kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen hat das Bundesarbeitsgericht dies auch im Hinblick auf das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften (Art. 140 GG, Art. 137 Abs. 3 WRV) abgelehnt (vgl. BAG vom 13.11.2002 - 4 AZR 73/01 - BAGE 103, 353; vom 08.06.2005 - 4 AZR 412/04 - bisher noch nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 31.05.2005 - 1 AZR 254/04

    Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Demgegenüber durfte der Anspruch auf Abfindung nach der Dienstvereinbarung vom 15.03.2004 nicht davon abhängig gemacht werden, dass die Klägerin eine Kündigungsschutzklage nicht erhebt (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. zuletzt Urteil vom 31.05.2005 - 1 AZR 254/04 - NZA 2005, 997 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 08.11.2005 - 19 Sa 1491/05

    Vererblichkeit des Abfindungsanspruchs nach § 1 a KSchG, Beendigung des

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Dieser entsteht nach der Begründung des Entwurfs des Gesetzes zur Reform am Arbeitsmarkt der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2003 (S. 12) mit Ablauf der Kündigungsfrist (s. hierzu auch Urteil der 19. Kammer des Landesarbeitsgerichts vom 08.11.2005 - 19 Sa 1491/05 -).
  • OLG Karlsruhe, 17.03.2003 - 15 AR 53/02

    Honorarklage des Rechtsanwalts: Unverbindlichkeit eines Verweisungsbeschlusses

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05
    Im Anschluss an die Gesetzesbegründung (BT-D2 12/1204, S. 12) wird der Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG überwiegend jedoch als gesetzlicher Anspruch qualifiziert, der durch eine rechtsgeschäftliche oder rechtsgeschäfteähnliche Handlung des Arbeitgebers ausgelöst werde (vgl. Grobys, NJW 2003, 2174; Willemsen/Annuß, NJW 2004, 177, 14x; Giesen/Besgen, NJW 2004, 185; Bader, NZA 2004, 65, 70; KR-Spielger, 7. Aufl., § 1a KSchG RdNr. 36 ff.; Altenburg/Reufels/Leister, aaO., S. 72).
  • BAG, 19.06.2007 - 1 AZR 340/06

    Abfindung nach § 1a KSchG

    Die Revision der Klägerin und die Anschlussrevision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 12. Dezember 2005 - 16 Sa 493/05 - werden zurückgewiesen.
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