Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Betriebliche Übung ERA-Strukturkomponenten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Betriebliche Übung ERA-Strukturkomponenten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Weitergabe von Tariferhöhungen aufgrund betrieblicher Übung ohne Einführung des Entgeltrahmenabkommens durch nicht tarifgebundene Arbeitgeberin

 
• Judicialis

  TVG § 3 Abs. 1; ; TVG § 4 Abs. 1; ; BGB § 140; ; BGB § 151; ; BGB § 242; ; BGB § 613 a; ; BGB § 613 a Abs. 1; ; LA § 7; ; LA § 7 Nr. 1; ; TV ERA-Anpassungsfonds § 4 c; ; BetrVG § 77 Abs. 3 Satz 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Weitergabe von Tariferhöhungen aufgrund betrieblicher Übung ohne Einführung des Entgeltrahmenabkommens durch nicht tarifgebundene Arbeitgeberin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 111/05

  Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, muss danach beurteilt werden, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (vgl. aus jüngster Zeit BAG vom 28.05.2008, 10 AZR 274/07, NZA 2008, 941; s. auch BAG vom 30.05.2006, 1 AZR 111/05, NZA 2006, 1170, jeweils m.w.N.).

  Für die vorliegende Fragestellung, ob nämlich eine betriebliche Übung begründet worden ist, kommt es hierauf jedoch nicht an, unabhängig davon, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht ausgeschlossen ist, eine unwirksame Betriebsvereinbarung entsprechend § 140 BGB in eine vertragliche Einheitsregelung umzudeuten (vgl. BAG vom 30.05.2006, aaO.).

• BAG, 16.01.2002 - 5 AZR 715/00

  Betriebliche Übung - Tariflohnerhöhung

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Dies ist gerade Sinn des nicht erfolgten Beitritts in einen Arbeitgeberverband (vgl. BAG vom 16.01.2002, 5 AZR 715/00, NZA 2002, 632).
• BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 295/00

  Dynamische tarifliche Verweisung bei Betriebsübergang

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Dies folge daraus, dass der neue Betriebsinhaber in vollem Umfang in die Rechte und Pflichten des bisherigen Betriebsinhabers eintrete (vgl. Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 3. Aufl. 1977, § 119 III, s. auch die Hinweise bei BAG vom 20.06.2001, 4 AZR 295/00, NZA 2002, 517).

 
• LAG Hamm, 16.10.2007 - 14 Sa 1415/07

  Betriebsrat; ERA-Strukturkomponente, Gehaltsabkommen 2006; Metallindustrie NRW; …

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Mit dieser Aufteilung des tariflichen Erhöhungsvolumens in eine tabellenwirksame lineare Lohn- und Gehaltssteigerung einerseits, eine ERA-Strukturkomponente andererseits wurde u.a. sichergestellt, dass die Einführung von ERA für den Arbeitgeber kostenneutral erfolgt (vgl. hierzu Entscheidung der 14. Kammer des LAG vom 16.10.2007, 14 Sa 1415/07, JURIS).
• BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

  Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Leistungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, muss danach beurteilt werden, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (vgl. aus jüngster Zeit BAG vom 28.05.2008, 10 AZR 274/07, NZA 2008, 941; s. auch BAG vom 30.05.2006, 1 AZR 111/05, NZA 2006, 1170, jeweils m.w.N.).
• BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 595/04

  Übertarifliche Zulage - Anrechnung - ERA-Strukturkomponente

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Sie sind integraler Bestandteil der Tariflohnerhöhungen (vgl. BAG vom 15.03.2005, 9 AZR 97/04, AP Nr. 33 zu § 157 BGB; vom 09.11.2005, 5 AZR 595/04, EzA Nr. 45 zu § 4 TVG Tariflohnerhöhung).
• BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04

  Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …

  Auszug aus LAG Hamm, 16.10.2008 - 16 Sa 625/08

  Sie sind integraler Bestandteil der Tariflohnerhöhungen (vgl. BAG vom 15.03.2005, 9 AZR 97/04, AP Nr. 33 zu § 157 BGB; vom 09.11.2005, 5 AZR 595/04, EzA Nr. 45 zu § 4 TVG Tariflohnerhöhung).

• BAG, 26.08.2009 - 5 AZR 969/08

  ERA-Strukturkomponente - betriebliche Übung - Firmentarifvertrag

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2008 - 16 Sa 625/08 - wird zurückgewiesen.
• LAG Baden-Württemberg, 02.11.2011 - 13 Sa 41/11

  ERA-Strukturkomponente - keine Verpflichtung zur Einführung der ERA-Tarifverträge …

  Ein Zahlungsanspruch der klagenden Partei, insbesondere mit dem von ihr geltend gemachten Prozentsatz folgt daraus nicht (vgl. auch LAG Hamm 16. Oktober 2008 - 16 Sa 625/08 - LAGE § 4 TVG Metallindustrie Nr. 32).
• LAG Saarland, 28.04.2010 - 1 Sa 65/09

  Einmalzahlung nach dem Tarifvertrag Anpassungsfonds der Metall- und …

  Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Parteien bei Abschluss des Arbeitsvertrages auch den Fall mitbedacht haben könnten, dass die Tarifvertragsparteien ein solches gänzlich neues Vergütungssystem vereinbaren (zu diesem Aspekt, wenn auch unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung, auch LAG Hamm, Urteil vom 16. Oktober 2008, 16 Sa 625/08, LAGE Nummer 32 zu § 4 TVG Metallindustrie).