Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 25.11.2004 - 16 U 125/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einmalige Befristung eines Anerkenntnisses der Leistungspflicht eines Versicherers; Sinn und Zweck einer Berufsunfähigkeitsversicherung; Abstellen auf die in gesunden Tagen zuletzt ausgeübte Tätigkeit des Versicherten bei Verweisung auf eine andere Tätigkeit
- Judicialis
BB-BUZ 94 § 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BB-BUZ 94 § 5
Unzulässigkeit einer wiederholten Befristung des Anerkenntnisses der Leistungspflicht in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kiel, 07.04.2004 - 3 O 40/01
- OLG Schleswig, 25.11.2004 - 16 U 125/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.1993 - IV ZR 206/91
Nachprüfungsverfahren zur Leistungspflicht bei der …
Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2004 - 16 U 125/04
2.) Da eine zweite Befristung unter nochmaliger Zurückstellung der Prüfung einer Verweisungsmöglichkeit nicht zulässig war, muss sich die Beklagte so behandeln lassen, als hätte sie nach Ablauf der ersten Befristung ein unbedingtes Anerkenntnis abgegeben (st. Rspr., BGH 121, 284 = VersR 1993, 562; BGH VersR 1997, 437; OLG Hamm OLGR 2002, 301, 303;… Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 5 Rn.3, 6 m.w.Nw.). - OLG Frankfurt, 28.08.2002 - 7 U 191/01
Klausel über Möglichkeit der generellen Befristung eines Anerkenntnisses ist …
Auszug aus OLG Schleswig, 25.11.2004 - 16 U 125/04
Im Hinblick auf seine weiteren finanziellen und persönlichen Dispositionen ist der Versicherungsnehmer darauf angewiesen, möglichst bald Klarheit darüber zu erhalten, ob er bei unverändertem Gesundheitszustand und unveränderter beruflicher Qualifikation auf fortdauernde Rentenzahlungen vertrauen kann (so auch OLG Frankfurt/M VersR 2003, 358).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2005 - L 16 U 125/04 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.04.2005 - L 16 U 125/04 (https://dejure.org/2005,96322)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. April 2005 - L 16 U 125/04 (https://dejure.org/2005,96322)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.06.1993 - 1 RK 21/91
Therapiemöglichkeit - Arzneimittel - Zulassung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2005 - L 16 U 125/04
Es handelt sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, der in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) insbesondere zum Krankenversicherungsrecht bereits seit langem anerkannt (vgl. z. B. BSG SozR 3-2200 § 182 Nr. 17) und seit Inkrafttreten des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) für diesen Bereich sogar ausdrücklich geregelt ist (§ 13 Abs. 3 SGB V). - BSG, 05.10.1995 - 2 RU 47/94
Kostenerstattung des Unfallversicherungsträgers bei Heilbehandlung eines nicht in …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2005 - L 16 U 125/04
Dieser Grundsatz gilt darüber hinaus vergleichbar in den anderen Sozialversicherungszweigen, soweit die dortigen Vorschriften die Erbringung von Sach- und Dienstleistungen als Naturalleistungen vorsehen (vgl. BSG SozR 3-2200 § 557 Nr. 1).