Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 22.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.07.2012 - 16 U 184/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Den Rechtsanwalt indirekt als "Winkeladvokaten” zu bezeichnen, ist eine Beleidigung

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung "Winkeladvokatur” ist ehrverletzend

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als Winkeladvokat

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Der Staatsanwalt kann Rechtsbrecher, der Rechtsanwalt aber kein Winkeladvokat sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Bezeichnung als Winkeladvokat eine Beleidigung?

  • lawblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die richtigen Richter für beleidigte Leberwürste

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 8
  • NJW-RR 2012, 1187
  • MDR 2012, 12
  • MDR 2012, 1440
  • GRUR 2013, 202
  • GRUR-RR 2012, 401



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 02.07.2013 - 1 BvR 1751/12  

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als „Winkeladvokatur“ kann von der

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn Dr. R ... gegen a) das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 18. Juli 2012 - 16 U 184/11 -, b) das Urteil des Landgerichts Köln vom 15. November 2011 - 5 O 344/10 - hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof, den Richter Masing und die Richterin Baer am 2. Juli 2013 einstimmig beschlossen:.

    Das Urteil des Landgerichts Köln vom 15. November 2011 - 5 O 344/10 - und das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 18. Juli 2012 - 16 U 184/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.

  • BVerfG, 04.12.2013 - 1 BvR 1751/12  

    Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen Festsetzung des Gegenstandswertes im

    a) das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 18. Juli 2012 - 16 U 184/11 -,.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.08.2012 - 16 U 184/11   

Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Bad Segeberg, 10.04.2014 - 17a C 49/14  

    Die Mitteilung von Fakten, die eine Schlussfolgerung nahe legen, ist nicht als

    Der Streitwert eines Antrages, mit welchem der Antragsteller im Wege der einstweiligen Verfügung die Unterlassung einer ehrverletzenden Tatsachenbehauptung begehrt, ist gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 RVG analog mit bis zu 5.000,00 EUR zu bemessen (Anschluss an OLG Köln, Beschluss vom 22. August 2012, 16 U 184/11, JurBüro 2012, 656).

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 53 Abs. 1 Nr. 1, 48 Abs. 2 Satz 1 GKG i.V. mit 23 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 RVG analog (vgl. OLG Köln, Beschl v. 22.08.2012 - 16 U 184/11, JurBüro 2012, 656).

  • OLG Frankfurt, 26.10.2015 - 8 W 53/15  

    Streitwert einer Klage auf Unterlassung und Widerruf ehrverletzender Äußerungen

    Auch wenn § 48 Abs. 2 GKG den Streitwert in nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten ohne Nennung eines Regelstreitwertes von allen Umständen des Einzelfalls abhängig macht, erscheint es gerechtfertigt, die Bemessung des Streitwertes in einem ersten Schritt an dem in § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG genannten Betrag zu orientieren (vgl. Senat, Beschluss vom 12.10.2015 - 8 W 50/15, Entscheidungsumdruck, S. 3; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.12.2011 - 19 W 67/11, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22.8.2012 - 16 U 184/11, juris; Herget, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 3, Rdnr. 16: Stichwort "Ehre").
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