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   OLG Celle, 13.11.2008 - 16 U 63/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2375
OLG Celle, 13.11.2008 - 16 U 63/08 (https://dejure.org/2008,2375)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.11.2008 - 16 U 63/08 (https://dejure.org/2008,2375)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. November 2008 - 16 U 63/08 (https://dejure.org/2008,2375)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Aufrechnung: Ausschluss der Aufrechnung mit Umsatzsteuerforderungen wegen der Zustimmung des Finanzamts zu einem gerichtlich bestätigten Insolvenzplan

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 94 InsO; § 224 InsO; § 254 InsO
    Möglichkeit eines Gläubigers zur Aufrechnung bei Bestehen eines rechtskräftigen Insolvenzplans; Wirkungen eines gerichtlich bestätigten Insolvenzplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit eines Gläubigers zur Aufrechnung bei Bestehen eines rechtskräftigen Insolvenzplans; Wirkungen eines gerichtlich bestätigten Insolvenzplans

  • zvi-online.de

    InsO §§ 94, 254
    Entgegenstehen eines rechtskräftigen Insolvenzplans gegenüber später erklärter Gläubigeraufrechnung

  • Judicialis

    InsO § 94; ; InsO § 254

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 254; InsO § 94
    Zulässigkeit der Aufrechnung eines Gläubigers nach Rechtskraft des Insolvenzplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnung trotz rechtskräftigen Insolvenzplans?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nach Insolvenzplan keine Aufrechnung mehr zulässig! (IBR 2009, 1079)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 2372
  • MDR 2009, 111
  • NZI 2009, 59
  • BauR 2009, 513
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.05.2011 - IX ZR 222/08

    Insolvenzverfahren: Aufrechnungsbefugnis trotz Erlasses der aufgerechneten

    Das Berufungsgericht (ZIP 2008, 2372) meint, der im ersten Insolvenzverfahren beschlossene Insolvenzplan stehe der vom Beklagten erklärten Aufrechnung entgegen.
  • OLG Celle, 23.12.2008 - 14 U 108/08

    Zulässigkeit der Aufrechnung durch einen Insolvenzgläubiger bei Forderungserlass

    Die Zulassung der Revision erfolgt gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO im Hinblick auf die Abweichung von dem am 13. November 2008 verkündeten Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle (16 U 63/08), der in einem parallel gelagerten Fall entschieden hat, die Wirkungen des rechtskräftigen Insolvenzplans stünden der später erklärten Aufrechnung des Gläubigers mit seiner Forderung auch dann entgegen, wenn schon während des Insolvenzverfahrens eine Aufrechnungslage bestand.
  • AG Leipzig, 09.12.2010 - 431 M 22552/10

    Rechtsmittel zur Geltendmachung des Einwands des Schuldners wegen einer

    Der erfüllte Insolvenzplan führt zur Entstehung einer unvollkommenen Verbindlichkeit, die weiterhin erfüllbar, aber nicht erzwingbar ist (HWF /Wutzke, § 254 [V. 1] Rn. 12; Flöther/Wehner, Insolvenzplanbedingter Forderungserlass und Aufrechnungsbefugnis, ZInsO 2009, 503; OLG Celle, Urt. v. 13. November 2008 - 16 U 63/08 - ZInsO 2008, 1327 = NZI 2009, 59 ; a. A. OLG Celle, Urt. v. 13. Dezember 2008 - 14 U 1089/08 - NZI 2009, 183 = ZInsO 2009, 832 = ZIP 2009, 140 ; vgl. für die Restschuldbefreiung: Begründung zu § 250 RegE- InsO BT-Drucks. 12/2445, S. 195; AG Saarbrücken ZInsO 2002, 151, 152; Braun/Lang, InsO 4. Aufl. § 301 Rn. 1; Grafschlicker/ Kexel, InsO 2. Aufl. § 301 Rn. 8; KPB/Wenzel, InsO § 301 Rn. 1; MK-InsO/Stephan, 2. Aufl. § 301 Rn. 18; Uhlenbruck/ Vallender, InsO 13. Aufl. § 301 Rn. 10; Mohrbutter/Ringstmeier/ Pape, Handbuch der Insolvenzverwaltung, 8. Aufl. § 17 Rn. 191).
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