Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005

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   OLG Düsseldorf, 09.02.2005 - I-16 U 84/04   

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https://dejure.org/2005,17245
OLG Düsseldorf, 09.02.2005 - I-16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,17245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.02.2005 - I-16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,17245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Februar 2005 - I-16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,17245)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 1 U 634/06

    Zahlungsansprüche nach Beendigung eines Partnervertrages über den Betrieb einer

    Es wäre nunmehr Sache des Beklagten gewesen, die nach seiner Auffassung richtige Gegenrechnung zu erstellen und auf diese Weise zunächst der Klageforderung substantiiert entgegenzutreten (vgl. dazu OLG Stuttgart, Urteil vom 1.2.2006, 4 U 182/05; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9.2.2005, 16 U 84/04; OLG München, Beschluss vom 13.4.2006, 7 U 5254/05)." .
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04   

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https://dejure.org/2005,96361
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,96361)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.04.2005 - L 16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,96361)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. April 2005 - L 16 U 84/04 (https://dejure.org/2005,96361)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Düsseldorf, 17.06.1993 - 18 U 1/93

    Amtshaftung; Sanierung; Eingriff in Rechtssphäre; Beeinträchtigung; Anwohner;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04
    Im Rahmen eines beim Sozialgericht (SG) Bremen anhängig gewesenen Klageverfah-rens (Az. S 18 U 1/93) holte das SG ein arbeitsmedizinisch-internistisches Gutachten von Prof. Dr. med.
  • LSG Bremen, 05.12.1996 - L 2 U 17/95
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04
    Im Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht (LSG) Bremen (Az. L 2 U 17/95) wies der Kläger unter Überreichung medizinischer Unterlagen u. a. darauf hin, dass sein Zinkgehalt in den Ery-throzyten im Zeitraum der Zinkexposition wesentlich erhöht gewe-sen sei und auch jetzt noch deutlich oberhalb des Normbereiches liege.
  • SG Stade, 24.05.2005 - S 7 U 232/03

    Anspruch auf Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04
    Diese Akte und die Gerichtsakte (Az. L 16 U 84/04, S 7 U 232/03) sind Gegenstand der Beschlussfassung gewesen.
  • BSG, 28.01.1981 - 9 RV 29/80

    Zugunstenbescheid im sozialrechtlichen Verfahren - Wiederholte Ablehnung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04
    Sie entsprechen denjenigen für die Erteilung eines Zugunstenbescheides, wie sie die Rechtsprechung des BSG zu § 40 Abs. 1 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsoperversorgung (VfG/KOV) entwi-ckelt hat (BSG, Urteil vom 28. Januar 1981 - Az. 9 RV 29/80 - in Breithaupt 1981, S. 927 = SozR 3900 § 40 Nr. 15).
  • BSG, 16.03.1994 - 9 BV 151/93

    Zulässigkeit der Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2005 - L 16 U 84/04
    Unerheblich ist, dass der Kläger mit dieser Verfahrensweise nicht einverstanden ist, denn seiner Zustimmung bedarf es nicht (vgl. BSG, Beschluss vom 16. März 1994, Az. 9 BV 151/93, veröffentlicht im Rundschreiben Nr. 102/94 des Bundesverbandes der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand vom 10. Oktober 1994).
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