Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 31.07.2003 - 16 W 89/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhängung eines Ordnungsmittels wegen weiterer Verstöße gegen den Titel vor Zustellung eines bereits wegen anderer Verstöße gleicher Art ergangenen ersten Ordnungsmittelbeschlusses; Einheitlich fortgesetzte falsche Beurteilung der Rechtslage; Rechtsmittel im ...
- Judicialis
ZPO § 890
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Verhängung von Ordnungsmitteln bei mehreren Verstößen gegen Unterlassungstitel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kiel, 04.02.2003 - 2 O 296/02
- OLG Schleswig, 31.07.2003 - 16 W 89/03
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 21.08.2020 - 16 WF 116/20
Verhängung von Ordnungshaft wegen nochmaligen Verstoßes gegen eine einstweilige …
Nur am Rande ist darauf hinzuweisen, dass auch die frühere Anwendung des aus dem Strafrecht übernommenen Instituts des Fortsetzungszusammenhangs im Bereich der Ordnungsmittel (vgl. etwa noch OLG Schleswig, Beschluss vom 31.07.2003 - 16 W 89/03 - juris, Rn. 3) gewisse Parallelen zu diesem Rechtsgebiet aufzeigt.