Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.07.1985 - 16 WF 127/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,1992
OLG Karlsruhe, 30.07.1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.07.1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Juli 1985 - 16 WF 127/85 (https://dejure.org/1985,1992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,1992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • mansui.eu PDF

    ZPO §§ 114, 115; BSHG §§ 88, 92a
    Prozeßkostenhilfe; Beurteilung der Vermögenslosigkeit bei grob fahrlässiger Vermögensminderung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vermögensminderung; Prozeßführungskosten; Prozeßkostenhilfe; Unvermögen zur Aufbringung der Prozeßführungskosten

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1946 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 779
  • NJW-RR 1986, 799
  • MDR 1986, 151
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 23.12.1982 - 21 WF 188/82
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.07.1985 - 16 WF 127/85
    Das OLG Köln (FamRZ 1983, 635) geht sogar davon aus, daß einer Partei nur dann die PKH versagt werden könne, wenn sie sich in der Absicht, Kostenbefreiung für den Prozeß zu erlangen, böswillig arm gemacht habe.
  • OLG Düsseldorf, 27.06.2022 - 12 W 4/22

    Nachweis der Insolvenzreife einer Gesellschaft bei Verletzung der Pflicht zur

    Dies ist mit dem Gebot der Sparsamkeit staatlicher Leistungen und der Subsidiarität der Prozesskostenhilfe nicht vereinbar (OLG Hamm, Beschl. v. 23.08.1999, a.a.O.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 30.07.1985 - 16 WF 127/85, NJW-RR 1986, 799).
  • OLG Karlsruhe, 10.08.2007 - 16 WF 84/07

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren für den Antragsgegner in einer

    Nach der - allerdings nicht unwidersprochen gebliebenen Rechtsprechung des Senats (B. v. 30. Juli 1985 - 16 WF 127/85 - Justiz 1986, 20 = MDR 1986, 151 = NJW-RR 1986, 779) ist einer Partei Prozesskostenhilfe zu versagen, wenn sie grob fahrlässig ihr Vermögen derart vermindert hat, dass sie deswegen Schwierigkeiten hat, ihre Prozesskosten aufzubringen (a.A. Zöller/Philippi ZPO 26. Auflage § 115 Rn 75 m.w.N.: Mutwilligkeit).
  • OLG Hamm, 23.08.1999 - 22 W 26/99

    Vorsätzliche Herbeiführung der Bedürftigkeit

    Dies ist mit dem Gebot der Sparsamkeit staatlicher Leistungen und der Subsidiarität der Prozeßkostenhilfe nicht vereinbar (vgl. OLG Karlsruhe NJW-RR 86, 799).
  • OLG Bamberg, 21.10.1994 - 7 WF 134/94

    Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Fehlen von eigenem verwertbarem Vermögen;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht