Rechtsprechung
   AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet Abo- und Vertragsfallen

    Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann die entsprechende Klausel überraschend und unwirksam sein, wenn der User nach dem Erscheinungsbild der betreffenden Internetseite mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht zu rechnen braucht.

  • openjur.de

    §§ 305c, 155, 611 BGB

  • JurPC

    Hinweis auf Entgeltlichkeit eines Internet-Geschäftes in den AGB

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Kurzfassungen/Presse (19)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Abo-Fallen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versteckte Internet-Abos

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 25.2.2008)

    Adressbuch-Vertragsfalle bei angeblich kostenfreien Werbeeinträgen

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  • 123recht.net (Zusammenfassung, 5.3.2007)

    Angaben über kostenpflichtige Dienste, die erst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläutert werden, können überraschend und damit unwirksam sein.

  • lexisnexis.de (Pressemitteilung)

    Überraschung bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet

  • Beck-Ticker (Kurzmitteilung)

    Keine Zahlungspflicht für Leistungen im Internet bei überraschender Klausel in AGB

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung/Kurzinformation)

    Zahlungspflicht versteckt in AGB

  • heise.de (Pressebericht, 23.02.2007)

    Versteckte Preisangabe ist ungültig

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Versteckte Kosten auf Internetseiten müssen nicht bezahlt werden

  • anwaltzentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Gerichtsentscheidungen zu Abo-Fallen im Internet

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Internet-Abzocke: Kostenpflichtigkeit einer Leistung nicht erkennbar?

  • arag.de (Kurzinformation)

    Gratis bleibt Gratis

  • finanztip.de (Kurzinformation)

    Versteckte Kosten auf Internetseite

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Entgeltlichkeit in den AGBs unzulässig

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Nicht alles im Internet ist kostenlos, aber nicht alles muss auch bezahlt werden

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen [Internet, Verbraucher, Vertragsfalle, Zahlungspflicht]

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Keine Zahlungspflicht bei in AGB versteckter Preisangabe [AG München]

  • kostenlose-urteile.de (Pressemitteilung)

    Versteckte Kostenangaben auf Internetseiten sind unwirksam - Überraschung bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Kein Vertragschluss, wenn sich Entgeltlichkeit der Leistung erst aus den AGB ergibt

Besprechungen u.ä. (4)

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 31.5.2007)

    Der Vertrag im Internet

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 26.11.2008)

    Lovebuy.de verliert Prozess vor dem Amtsgericht Köln

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versteckte Preisangaben in AGB sind rechtswidrig

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsicht Kostenfalle - Spam-eMail wirbt mit "kostenlosem" Routenplaner

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