Rechtsprechung
   AG München, 03.02.2011 - 161 C 24062/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kein Auskunftsanspruch gegen Forenbetreiber - Dem von rechtsverletzenden Äußerungen registrierter Nutzer eines Internetforums Betroffenen steht gegen den Betreiber des Internetforums grundsätzlich kein eigener Anspruch auf Auskunft über Namen und Anschrift dieser Nutzer zu.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unternehmen oder Privatpersonen steht praktisch kein direkter Auskunftsanspruch gegen Forenbetreiber hinsichtlich anderer Forennutzer zu

  • damm-legal.de

    §§ 12, 14 Abs. 2 TMG; §§ 242, 259 BGB
    Privatpersonen steht praktisch kein direkter Auskunftsanspruch gegen Forenbetreiber hinsichtlich anderer Forennutzer zu

  • openjur.de

    §§ 259, 242, 261 BGB; §§ 12, 14 Abs. 2 TMG
    Kein Auskunftsanspruch gegen Forenbetreiber wegen rechtsverletzender Äußerungen eines Forenbenutzers

  • Telemedicus

    Privater Auskunftsanspruch gegenüber Forenbetreiber

  • aufrecht.de

    Forenbetreiber sind nicht zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetforum - Auskunftsanspruch gegen Forumbetreiber

  • beck.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Anonymes Internet...

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft gegenüber Forum-Betreiber bei Beleidigung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Müssen Blogger Nutzerdaten preisgeben?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Geschädigten gegen den Betreiber eines Forums auf Auskunft über Name und Adresse des Nutzers bei beleidigenden Inhalten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunftspflicht für Forenbetreiber? (Update)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch gegen Forenbetreiber

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch einer Privatperson gegenüber Forumbetreiber

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forumbetreiber

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Anonymes Internet...?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftsansprüche gegen den Betreiber eines Internetforums

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Geschäftsschädigende Berichte im Internetforum

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Internetforum verunglimpft? - Inhaber eines Autohauses verklagen die Betreiberin des Forums auf Auskunft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forumbetreiber

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Auskunft gegenüber Forum-Betreiber bei Beleidigung

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Private haben gegen Betreiber von Internetforen keinen Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Forenbetreiber hat nur sehr eingeschränkte Auskunftspflicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nur eingeschränkter Auskunftsanspruch gegen Internetforen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nur eingeschränkter Auskunftsanspruch gegen Internetforen

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 07.03.2011)

    Nutzerdaten von Internetforen - Nur die Polizei darf zugreifen

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forenbetreiber

  • socialmediarecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Herausgabe von Nutzerdaten durch einen Forenbetreiber?

  • schutt-waetke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsanspruch gegen Portalbetreiber?

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2011, 417
  • MIR 2011, Dok. 027
  • ZUM 2011, 516



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.07.2014 - VI ZR 345/13  

    Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines

    aa) Der aus Treu und Glauben (§ 242 BGB) hergeleitete allgemeine Auskunftsanspruch beinhaltet keine Erlaubnis im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG, die sich ausdrücklich auf Telemedien bezieht (vgl. LG München I, CR 2013, 677, 678; AG München, MMR 2011, 417; Spindler/Nink, aaO; Rössel, ITRB 2011, aaO; Müller-Piepenkötter, ITRB 2011, 162, 164; Lauber-Rönsberg, aaO; Schöttler, jurisPR-ITR 7/2007 Anm. 4; zur Vorschrift des § 3 Abs. 2 TDDSG bereits KG, CR 2007, 261, 262; LG Berlin, Urteil vom 27. Oktober 2009 - 27 O 536/09, juris Rn. 49).
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