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   KG, 30.03.2017 - (3) 161 Ss 42/17 (6/17)   

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https://dejure.org/2017,20421
KG, 30.03.2017 - (3) 161 Ss 42/17 (6/17) (https://dejure.org/2017,20421)
KG, Entscheidung vom 30.03.2017 - (3) 161 Ss 42/17 (6/17) (https://dejure.org/2017,20421)
KG, Entscheidung vom 30. März 2017 - (3) 161 Ss 42/17 (6/17) (https://dejure.org/2017,20421)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    StGB § 316

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründung der Ablehnung der Fahrunsicherheit bei einem alkoholisierten Radfahrer

  • rechtsportal.de

    StGB § 316
    Anforderungen an die Begründung der Ablehnung der Fahrunsicherheit bei einem alkoholisierten Radfahrer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Trunkenheitsfahrt des Radfahrers

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern bei Blutalkoholkonzentration ab 1,6 Promille - Freispruch von Trunkenheitsfahrt trotz höheren Promillewerts muss begründet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 587
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Zweibrücken, 23.06.1992 - 1 Ss 60/92
    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Warum er hierin trotz entgegenstehender gefestigter Rechtsprechung (vgl. BayObLG Blutalkohol 30, 254; OLG Celle NJW 1992, 2169; OLG Hamm NZV 1992, 198; OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 356; OLG Zweibrücken NZV 1992, 372; Fischer, StGB 64. Aufl., § 316 StGB Rn. 27 mwN) keine Straftat gesehen hat, hätte eingehender Darstellung und Würdigung gegebenenfalls abweichender wissenschaftlicher Erkenntnisse bedurft.
  • OLG Celle, 10.03.1992 - 1 Ss 55/92
    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Warum er hierin trotz entgegenstehender gefestigter Rechtsprechung (vgl. BayObLG Blutalkohol 30, 254; OLG Celle NJW 1992, 2169; OLG Hamm NZV 1992, 198; OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 356; OLG Zweibrücken NZV 1992, 372; Fischer, StGB 64. Aufl., § 316 StGB Rn. 27 mwN) keine Straftat gesehen hat, hätte eingehender Darstellung und Würdigung gegebenenfalls abweichender wissenschaftlicher Erkenntnisse bedurft.
  • BGH, 09.12.1966 - 4 StR 119/66

    Fahruntüchtigkeit auf Grund Alkoholgenusses - Fahrlässige Gefährdung des

    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Die Ergebnisse statistischer Untersuchungen und der experimentellen Alkoholforschung wären in einer Gesamtbetrachtung zu würdigen und hieraus die für die richterliche Überzeugungsbildung notwendigen Folgerungen zu ziehen gewesen (vgl. BGHSt 21, 157).
  • BGH, 13.10.1981 - 1 StR 471/81

    Verpflichtung des Tatrichters zur Darstellung der eigenverantwortlich getroffenen

    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Eine derart pauschale Verweisung ist schon durch den Grundsatz ausgeschlossen, dass ein Urteil aus sich heraus verständlich sein muss (vgl. BGHSt 30, 225; Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, § 267 Rn. 2 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.1997 - 2 Ss 89/97

    Absolute Fahruntüchtigkeit von Radfahrern bei BAK von 1,6 &permil

    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Warum er hierin trotz entgegenstehender gefestigter Rechtsprechung (vgl. BayObLG Blutalkohol 30, 254; OLG Celle NJW 1992, 2169; OLG Hamm NZV 1992, 198; OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 356; OLG Zweibrücken NZV 1992, 372; Fischer, StGB 64. Aufl., § 316 StGB Rn. 27 mwN) keine Straftat gesehen hat, hätte eingehender Darstellung und Würdigung gegebenenfalls abweichender wissenschaftlicher Erkenntnisse bedurft.
  • OLG Hamm, 19.11.1991 - 3 Ss 1030/91
    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Warum er hierin trotz entgegenstehender gefestigter Rechtsprechung (vgl. BayObLG Blutalkohol 30, 254; OLG Celle NJW 1992, 2169; OLG Hamm NZV 1992, 198; OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 356; OLG Zweibrücken NZV 1992, 372; Fischer, StGB 64. Aufl., § 316 StGB Rn. 27 mwN) keine Straftat gesehen hat, hätte eingehender Darstellung und Würdigung gegebenenfalls abweichender wissenschaftlicher Erkenntnisse bedurft.
  • BGH, 10.08.2011 - 1 StR 114/11

    Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (Beweiswürdigung beim Vorwurf der

    Auszug aus KG, 30.03.2017 - 161 Ss 42/17
    Nach dieser Maßgabe muss das Urteil - wie im Fall des § 267 Abs. 1 StPO - den festgestellten Sachverhalt schildern, es sind also in einer geschlossenen Darstellung diejenigen Tatsachen zum objektiven Tatgeschehen festzustellen, die das Gericht für erwiesen hält (vgl. BGH NStZ 2012, 110; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Aufl., § 267 Rn. 31 mwN).
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